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Das Potential der institutionellen Arbeitnehmermitwirkung

von Matthias Broll (Autor:in)
©2017 Dissertation 344 Seiten

Zusammenfassung

Das Buch untersucht die institutionelle Mitwirkung der Arbeitnehmer durch die Betriebsverfassung und die Unternehmensmitbestimmung, die ein zentrales Element der Arbeitsbeziehungen in Deutschland ist. In den letzten Jahren wurde sie vor allem im Hinblick auf ihre Wirkung auf die ökonomische Effizienz der Unternehmen diskutiert. Ein viel geringeres Gewicht kam in den einschlägigen Diskursen der Frage zu, inwieweit die mit dieser Form der Mitwirkung verbundenen Zielvorgaben erreicht werden. Der Autor geht, zunächst losgelöst von den konkreten Ausprägungen der Arbeitnehmermitwirkung in Deutschland, den mit einer institutionellen Beteiligung anstrebenswerten Zielen nach. Anschließend stellt er die Frage, ob die gegenwärtige Ausprägung der Arbeitnehmermitwirkung geeignet ist, diese Ziele zu erreichen.

Inhaltsverzeichnis

  • Cover
  • Titel
  • Copyright
  • Autorenangaben
  • Über das Buch
  • Zitierfähigkeit des eBooks
  • Vorwort
  • Inhaltsverzeichnis
  • Literaturverzeichnis
  • Teil 1 Einleitung
  • A Aufgabenstellung und Gang der Untersuchung
  • I. Unternehmensmitbestimmung
  • 1. Entwicklung des Diskurses
  • 2. Relativität der ökonomischen Debatte
  • 3. Notwendigkeit einer Neuausrichtung des Diskurses
  • a) Notwendigkeit der Ausrichtung an den Zielvorgaben der Unternehmensmitbestimmung
  • b) Notwendigkeit der Herausarbeitung der Zielvorgaben
  • II. Betriebsverfassung
  • III. Notwendigkeit einer einheitlichen Betrachtung
  • B Begriffsbestimmungen
  • Teil 2 Das Potential der institutionellen Arbeitnehmermitwirkung
  • A Institutionelle Beteiligung als Arbeitnehmer(interessen)schutz
  • I. Gefahr schlechter betriebs- und unternehmensspezifischer Arbeitsbedingungen
  • II. Gefahren für die wirtschaftlichen Interessen der Arbeitnehmer
  • III. Schutz durch institutionelle Beteiligung
  • B Arbeitnehmermitbestimmung zum Ausgleich divergierender Arbeitnehmerinteressen
  • C Wahrnehmung der Schutz- und Ausgleichsfunktion durch andere Mechanismen
  • D Demokratisierung
  • I. Abgrenzung zur Staatsdemokratie
  • II. Abgrenzung zu den Begriffen „Wirtschaftsdemokratie“ und „Sozialautonomie“
  • 1. Wirtschaftsdemokratie
  • 2. Sozialautonomie
  • III. Unternehmens- und Betriebsdemokratie
  • 1. Demokratisierung mit externer Zielrichtung
  • 2. Demokratisierung mit interner Zielrichtung
  • a) Legitimation
  • aa) Teilhabe an der Legitimation der Unternehmensleitung aufgrund Betroffenheit
  • bb) Teilhabe an der Legitimation der Unternehmensleitung als Mitgliedschaftsrecht
  • cc) Unternehmensinteresse und Arbeitnehmerinteresse
  • dd) Das richtige Verhältnis von Kapital und Arbeit
  • aaa) Bedeutung von Kapital und Arbeit für den Unternehmenserfolg
  • bbb) Kapital als Herrschaftsmittel
  • ccc) Legitimationsdefizite des Kapitals
  • ee) Unternehmen mit gesamtgesellschaftlicher Relevanz
  • ff) Die unternehmerische Initiative
  • gg) Ergebnis Legitimation
  • b) Kontrolle
  • aa) Kontrolle im gesamtgesellschaftlichen Interesse
  • bb) Binnenkontrolle
  • aaa) Kontrolle im Unternehmensinteresse
  • bbb) Kontrolle im Arbeitnehmerinteresse
  • cc) Ergebnis Kontrolle
  • c) Selbstbestimmung
  • aa) Arbeitnehmermitwirkung und Selbstbestimmung des einzelnen Arbeitnehmers
  • aaa) Einschränkung der Selbstbestimmung im Arbeitsverhältnis
  • bbb) Handelt es sich bei der Einschränkung der Selbstbestimmung um einen behebungsbedürftigen Zustand?
  • (1) Vergleich mit Selbständigen
  • (a) Fremdbestimmung bezüglich Zeit, Ort, Inhalt, Art der Arbeitsausführung, Aufstellung des Arbeitsplans, arbeitsbezogenem Verhalten
  • (b) Fremdbestimmung bezüglich des Ziels der Arbeit
  • (c) Fremdbestimmung bei der Wahl des eigentlichen Leistungsempfängers?
  • (2) Institutionelle Beteiligung als Wertentscheidung
  • (3) Kann institutionelle Arbeitnehmerbeteiligung Abhilfe schaffen?
  • bb) Arbeitnehmermitwirkung und Selbstbestimmung des Arbeitnehmerkollektivs
  • aaa) Selbstbestimmung des Arbeitnehmerkollektivs im Unternehmen
  • bbb) Selbstbestimmung des Arbeitnehmerkollektivs gegenüber dem Unternehmen
  • cc) Ergebnis Arbeitnehmermitwirkung und Selbstbestimmung
  • d) Ergebnis Demokratisierung
  • E Sekundärziele und Nebeneffekte
  • I. Integrationswirkung und Friedensfunktion
  • II. Wirtschaftliche Vorteile
  • F Ergebnis Potential der institutionellen Arbeitnehmermitwirkung
  • Teil 3 Abgleich der gegenwärtigen Beteiligungssituation mit dem Potential der institutionellen Arbeitnehmermitwirkung – exemplifiziert am Schutz der wirtschaftlichen Interessen der Arbeitnehmer
  • A Schutz der wirtschaftlichen Interessen der Arbeitnehmer
  • I. Schutz durch die Organe der Betriebsverfassung
  • 1. Der Betriebsrat
  • a) Grundsätzliches zum Betriebsrat
  • b) Durch Gesetz unmittelbar eröffnete Möglichkeiten zur Wahrnehmung der wirtschaftlichen Interessen der Arbeitnehmer durch den Betriebsrat
  • aa) Entgeltinteresse
  • aaa) Art und Weise der Entgeltfindung
  • bbb) Leistungsbezogene Entgelte
  • ccc) Übertarifliche Entgelte
  • ddd) Außertarifliche Entgelte
  • eee) Vermögenswirksame Leistungen
  • fff) Betriebliche Sozialleistungen und Sozialeinrichtungen
  • ggg) Kurz- und Mehrarbeit
  • hhh) Personelle Angelegenheiten mit Entgeltbezug
  • (1) Personalplanung
  • (2) Ausschreibung von Arbeitsplätzen
  • (3) Beurteilungsgrundsätze
  • (4) Auswahlrichtlinien
  • (5) Berufsbildung
  • (6) Personelle Einzelmaßnahmen
  • (a) Einstellungen und Versetzung
  • (aa) § 99 II Nr. 2 BetrVG
  • (bb) § 99 II Nr. 3 BetrVG
  • (cc) § 99 II Nr. 4 BetrVG
  • (dd) § 99 II Nr. 5 BetrVG
  • (b) Eingruppierung und Umgruppierung
  • iii) Wirtschaftliche Angelegenheiten mit Entgeltbezug
  • (1) Wirtschaftsausschuss
  • (2) Betriebsänderung
  • (a) Allgemeines
  • (aa) Zeitpunkt zu welchem der Betriebsrat involviert werden muss
  • (bb) Beteiligung im Konzern
  • (cc) Nicht ordnungsgemäße Beteiligung des Betriebsrats
  • (b) Bedeutung speziell für das Entgeltinteresse
  • jjj) Überwachungsaufgaben
  • kkk) Sonstiges
  • bb) Interesse am Erhalt des Arbeitsplatzes
  • aaa) Allgemeiner Auftrag zur Beschäftigungssicherung
  • bbb) Personelle Angelegenheiten mit Bezug zur Beschäftigungssicherung
  • (1) Personalplanung
  • (2) Beschäftigungssicherung
  • (3) Auswahlrichtlinien
  • (4) Berufsbildung
  • (5) Personelle Einzelmaßnahmen
  • (6) Massenentlassungen
  • (7) Kündigungen
  • ccc) Wirtschaftliche Angelegenheiten mit Bezug zur Sicherheit der Arbeitsplätze
  • cc) Zusammenfassung und Bewertung
  • aaa) Entgeltinteresse
  • bbb) Arbeitsplatzinteresse
  • c) Erweiterungen und Einschränkungen der durch Gesetz unmittelbar eröffneten Möglichkeiten
  • aa) Die Position des Betriebsrats stärkende Mechanismen
  • aaa) Unterrichtungspflicht
  • bbb) Möglichkeit der Beteiligungserweiterung
  • ccc) Nutzung des Zeitfaktors
  • ddd) Betriebsverfassungsinterne Koppelungsgeschäfte
  • eee) Wirkung der Beteiligung auf unternehmerische Entscheidungen des Arbeitgebers
  • bb) Die Position des Betriebsrats schwächende Mechanismen
  • aaa) Kein Einblick in und kein Einfluss auf wichtige Entscheidungen
  • bbb) Aktiverer Rolle liegt beim Arbeitgeber
  • ccc) Öffnungsklauseln und verschlechternde Betriebsvereinbarungen
  • cc) Zusammenfassung und Bewertung
  • d) Wahrnehmung der von der Rechtsordnung geschaffenen Möglichkeiten in der Praxis
  • aa) Die Bedeutung der außerhalb der Betriebsverfassung liegenden Rahmenbedingungen
  • aaa) Verbetrieblichung und Entbetrieblichung
  • bbb) Permanente Reorganisation
  • bb) Die Bedeutung des Betriebsratstyps
  • cc) Das Verhältnis zur direkten Partizipation
  • dd) Zusammenfassung und Bewertung
  • e) Tatsächlich von Betriebsräten in wirtschaftlichen Belangen vertretene Arbeitnehmer
  • aa) Keine Anwendung auf Religionsgemeinschaften und den öffentlichen Dienst
  • bb) Keine Pflicht zur Errichtung von Betriebsräten
  • cc) Verschiedene Schwellen innerhalb des Betriebsverfassungsgesetzes für verschiedene Beteiligungsrechte
  • aaa) Anzahl der Beschäftigten
  • (1) Ab 20 Arbeitnehmern
  • (2) Ab 100 Arbeitnehmern
  • (3) Ab 300 Arbeitnehmern
  • (4) Ab 500 Arbeitnehmern
  • (5) Ab 1.000 Arbeitnehmern
  • bbb) Kein zwingender Sozialplan in den ersten vier Jahren seit Gründung des Betriebes
  • dd) Tendenzbetriebe
  • ee) Leitende Angestellte und im Flugbetrieb beschäftigte Arbeitnehmer
  • ff) Zusammenfassung und Bewertung
  • f) Zusammenfassende Betrachtung des Schutzniveaus über den Betriebsrat
  • 2. Der Europäische Betriebsrat
  • a) Grundsätzliches zum Europäischen Betriebsrat
  • b) Unmittelbarer Nutzen für die wirtschaftlichen Interessen der Arbeitnehmer und deren Vertretung
  • c) Erweiterungen und Einschränkungen
  • d) Ausnutzung des Potentials in der Praxis
  • e) Tatsächlich vom Europäischen Betriebsrat vertretene Arbeitnehmer
  • f) Zusammenfassende Betrachtung
  • 3. Der SE-Betriebsrat
  • 4. Der Sprecherausschuss
  • II. Schutz durch die Vertretung im Aufsichtsrat
  • 1. Allgemeines zur Wahrnehmung der Arbeitnehmerinteressen über den Aufsichtsrat
  • a) Funktion und Kompetenzen des Aufsichtsrats
  • aa) Rein rechtliche Betrachtung
  • aaa) Allgemeine Aufgabe des Aufsichtsrats
  • bbb) Rechtsformspezifische Rechte und Pflichten des Aufsichtsrats
  • (1) Aktiengesellschaft
  • (2) Kommanditgesellschaft auf Aktien
  • (3) Genossenschaft
  • (4) Gesellschaft mit beschränkter Haftung
  • (5) Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit
  • ccc) Branchenspezifische Rechte und Pflichten des Aufsichtsrats
  • bb) Einschränkungen und Erweiterungen der Aufsichtsratskompetenzen
  • aaa) Umfang zustimmungsbedürftiger Geschäfte und Informationsversorgung
  • bbb) Art der Eigentümer
  • ccc) Persönlichkeiten auf Seiten von Vorstand und Aufsichtsrat
  • ddd) Berücksichtigung des menschlichen Faktors
  • b) Vertretung der Arbeitnehmer im Aufsichtsrat
  • aa) Relevanz der Kompetenzen für die wirtschaftlichen Interessen der Arbeitnehmer
  • aaa) Kompetenzen
  • bbb) Fehlende Kompetenzen
  • bb) Art und Weise der Teilnahme an den Entscheidungen des Aufsichtsrats
  • aaa) Keine Beschränkung auf Angelegenheit mit Arbeitnehmerbetroffenheit
  • bbb) Bedeutung der Struktur der Anteilseignerseite
  • ccc) Den Einfluss der Arbeitnehmer stärkende und schwächende Mechanismen
  • (1) Möglichkeiten der vertraglichen Mitbestimmungserweiterung
  • (2) Verpflichtung auf das Unternehmensinteresse
  • (3) Verschwiegenheitspflicht
  • (4) Besetzung der Ausschüsse
  • (5) Sozialpsychologische Wirkungen
  • c) Zusammenfassung
  • 2. Die verschiedenen Beteiligungssysteme
  • a) Drittelbeteiligungsgesetz
  • b) Mitbestimmungsgesetz 1976
  • c) Montan-Mitbestimmungsgesetz 1951
  • d) Montan-Mitbestimmungsergänzungsgesetz 1956
  • e) Mitbestimmung in der Europäischen Aktiengesellschaft (SE)
  • f) Mitbestimmung in der Europäischen Genossenschaft (SCE)
  • g) Grenzüberschreitende Verschmelzung
  • h) Zusammenfassung und Bewertung
  • 3. Quantitative Bedeutung der Vertretung von Arbeitnehmerinteressen über Aufsichtsräte
  • a) Unternehmensträger auf die kein Beteiligungsgesetz anwendbar ist
  • b) Die Schwellen der Beteiligungsgesetze
  • c) Zahlenmäßige Bedeutung der verschiedenen Beteiligungsformen
  • aa) Montan-MitbestG und Montan-MitbestGErgG
  • bb) MitbestG
  • cc) DrittelbG
  • dd) SEBG
  • d) Zusammenfassung und Bewertung
  • 4. Mitwirkungsvermeidung
  • a) Gesetzeswidrige Nichtanwendung von Beteiligungsgesetzen
  • b) Mitwirkungsvermeidungsstrategien
  • aa) Vermeidungsstrategien mittels deutschen Gesellschaftsrechts
  • bb) Vermeidungsstrategien mittels ausländischen Gesellschaftsrechts
  • aaa) Verlegung des Gesellschaftssitzes ins Ausland
  • bbb) Gründung einer ausländischen Holding
  • ccc) Mitbestimmung nach Sitzverlegung ausländischer Kapitalgesellschaften nach Deutschland
  • cc) Vermeidungsstrategien durch Kombination von deutschem und ausländischem Gesellschaftsrecht
  • dd) Vermeidungsstrategien mittels der europäischen Aktiengesellschaft
  • ee) Zusammenfassung und Bewertung
  • 5. Zusammenfassung und Bewertung des Schutzniveaus bei isolierter Betrachtung der Vertretung im Aufsichtsrat
  • III. Zusammenspiel von Betriebsverfassung und Vertretung im Aufsichtsrat
  • 1. Aufsichtsratsvertretung verstärkt die Möglichkeiten der Betriebsräte
  • 2. Betriebsverfassung verstärkt die Möglichkeiten der Vertretung in den Aufsichtsräten
  • 3. Relevanz der Stimmstärke
  • 4. Zusammenspiel mit der Tarifautonomie
  • 5. Bewertung des Schutzniveaus bei einer Zusammenschau von Betriebsverfassung und Vertretung im Aufsichtsrat
  • B Selbstbestimmtheit bei der Interessenwahrung
  • I. Betriebsverfassung
  • II. Vertretung in den Aufsichtsräten
  • III. Zusammenfassung und Bewertung
  • Teil 4 Ergebnisse
  • Reihenübersicht

Matthias Broll

Das Potential der institutionellen
Arbeitnehmermitwirkung

Autorenangaben

Matthias Broll studierte Rechtswissenschaft an der Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main. Anschließend war er dort als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Zivil- und Wirtschaftsrecht tätig.

Über das Buch

Das Buch untersucht die institutionelle Mitwirkung der Arbeitnehmer durch die Betriebsverfassung und die Unternehmensmitbestimmung, die ein zentrales Element der Arbeitsbeziehungen in Deutschland ist. In den letzten Jahren wurde sie vor allem im Hinblick auf ihre Wirkung auf die ökonomische Effizienz der Unternehmen diskutiert. Ein viel geringeres Gewicht kam in den einschlägigen Diskursen der Frage zu, inwieweit die mit dieser Form der Mitwirkung verbundenen Zielvorgaben erreicht werden. Der Autor geht, zunächst losgelöst von den konkreten Ausprägungen der Arbeitnehmermitwirkung in Deutschland, den mit einer institutionellen Beteiligung anstrebenswerten Zielen nach. Anschließend stellt er die Frage, ob die gegenwärtige Ausprägung der Arbeitnehmermitwirkung geeignet ist, diese Ziele zu erreichen.

Zitierfähigkeit des eBooks

Diese Ausgabe des eBooks ist zitierfähig. Dazu wurden der Beginn und das Ende einer Seite gekennzeichnet. Sollte eine neue Seite genau in einem Wort beginnen, erfolgt diese Kennzeichnung auch exakt an dieser Stelle, so dass ein Wort durch diese Darstellung getrennt sein kann.

Vorwort

Die vorliegende Arbeit wurde vom Fachbereich Rechtswissenschaft der Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main im Wintersemester 2016/2017 als Dissertation angenommen. Rechtsprechung und Literatur sind bis zum November 2016 berücksichtigt.

Meinen herzlichen Dank richte ich an Herrn Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Manfred Weiss für die engagierte Betreuung während der Anfertigung meiner Arbeit sowie für die schnelle Erstellung des Erstgutachtens. Auch über die Förderung meiner Arbeit hinaus war Herr Prof. Weiss mir ein guter Lehrer, von welchem ich viel gelernt habe.

Weiterhin habe ich Herrn Prof. Dr. Dr. h.c. Helmut Kohl für die gleichfalls schnelle Anfertigung des Zweitgutachtens sowie Herrn Prof. Dr. Bernd Waas für die Übernahme des Vorsitzes im Prüfungsausschuss zu danken.

Frankfurt am Main, den 12. Januar 2017←V | VI→ ←VI | VII→

Inhaltsverzeichnis

Literaturverzeichnis

Teil 1 Einleitung

A Aufgabenstellung und Gang der Untersuchung

I. Unternehmensmitbestimmung

1. Entwicklung des Diskurses

2. Relativität der ökonomischen Debatte

3. Notwendigkeit einer Neuausrichtung des Diskurses

a) Notwendigkeit der Ausrichtung an den Zielvorgaben der Unternehmensmitbestimmung

b) Notwendigkeit der Herausarbeitung der Zielvorgaben

II. Betriebsverfassung

III. Notwendigkeit einer einheitlichen Betrachtung

B Begriffsbestimmungen

Teil 2 Das Potential der institutionellen Arbeitnehmermitwirkung

A Institutionelle Beteiligung als Arbeitnehmer(interessen)schutz

I. Gefahr schlechter betriebs- und unternehmensspezifischer Arbeitsbedingungen

II. Gefahren für die wirtschaftlichen Interessen der Arbeitnehmer

III. Schutz durch institutionelle Beteiligung

B Arbeitnehmermitbestimmung zum Ausgleich divergierender Arbeitnehmerinteressen

C Wahrnehmung der Schutz- und Ausgleichsfunktion durch andere Mechanismen

D Demokratisierung

I. Abgrenzung zur Staatsdemokratie

II. Abgrenzung zu den Begriffen „Wirtschaftsdemokratie“ und „Sozialautonomie“

1. Wirtschaftsdemokratie

2. Sozialautonomie←VII | VIII→

III. Unternehmens- und Betriebsdemokratie

1. Demokratisierung mit externer Zielrichtung

2. Demokratisierung mit interner Zielrichtung

a) Legitimation

aa) Teilhabe an der Legitimation der Unternehmensleitung aufgrund Betroffenheit

bb) Teilhabe an der Legitimation der Unternehmensleitung als Mitgliedschaftsrecht

cc) Unternehmensinteresse und Arbeitnehmerinteresse

dd) Das richtige Verhältnis von Kapital und Arbeit

aaa) Bedeutung von Kapital und Arbeit für den Unternehmenserfolg

bbb) Kapital als Herrschaftsmittel

ccc) Legitimationsdefizite des Kapitals

ee) Unternehmen mit gesamtgesellschaftlicher Relevanz

ff) Die unternehmerische Initiative

gg) Ergebnis Legitimation

b) Kontrolle

aa) Kontrolle im gesamtgesellschaftlichen Interesse

bb) Binnenkontrolle

aaa) Kontrolle im Unternehmensinteresse

bbb) Kontrolle im Arbeitnehmerinteresse

cc) Ergebnis Kontrolle

c) Selbstbestimmung

aa) Arbeitnehmermitwirkung und Selbstbestimmung des einzelnen Arbeitnehmers

aaa) Einschränkung der Selbstbestimmung im Arbeitsverhältnis

bbb) Handelt es sich bei der Einschränkung der Selbstbestimmung um einen behebungsbedürftigen Zustand?

(1) Vergleich mit Selbständigen

(a) Fremdbestimmung bezüglich Zeit, Ort, Inhalt, Art der Arbeitsausführung, Aufstellung des Arbeitsplans, arbeitsbezogenem Verhalten

(b) Fremdbestimmung bezüglich
des Ziels der Arbeit

(c) Fremdbestimmung bei der Wahl des eigentlichen Leistungsempfängers?←VIII | IX→

(2) Institutionelle Beteiligung als
Wertentscheidung

(3) Kann institutionelle Arbeitnehmerbeteiligung Abhilfe schaffen?

bb) Arbeitnehmermitwirkung und Selbstbestimmung des Arbeitnehmerkollektivs

aaa) Selbstbestimmung des Arbeitnehmerkollektivs im Unternehmen

bbb) Selbstbestimmung des Arbeitnehmerkollektivs gegenüber dem Unternehmen

cc) Ergebnis Arbeitnehmermitwirkung und Selbstbestimmung

d) Ergebnis Demokratisierung

E Sekundärziele und Nebeneffekte

I. Integrationswirkung und Friedensfunktion

II. Wirtschaftliche Vorteile

F Ergebnis Potential der institutionellen Arbeitnehmermitwirkung

Teil 3 Abgleich der gegenwärtigen Beteiligungssituation mit dem Potential der institutionellen Arbeitnehmermitwirkung – exemplifiziert am Schutz der wirtschaftlichen Interessen der Arbeitnehmer

A Schutz der wirtschaftlichen Interessen der Arbeitnehmer

I. Schutz durch die Organe der Betriebsverfassung

1. Der Betriebsrat

a) Grundsätzliches zum Betriebsrat

b) Durch Gesetz unmittelbar eröffnete Möglichkeiten zur Wahrnehmung der wirtschaftlichen Interessen der Arbeitnehmer durch den Betriebsrat

aa) Entgeltinteresse

aaa) Art und Weise der Entgeltfindung

bbb) Leistungsbezogene Entgelte

ccc) Übertarifliche Entgelte

ddd) Außertarifliche Entgelte

eee) Vermögenswirksame Leistungen

fff) Betriebliche Sozialleistungen und Sozialeinrichtungen←IX | X→

ggg) Kurz- und Mehrarbeit

hhh) Personelle Angelegenheiten mit Entgeltbezug

(1) Personalplanung

(2) Ausschreibung von Arbeitsplätzen

(3) Beurteilungsgrundsätze

(4) Auswahlrichtlinien

(5) Berufsbildung

(6) Personelle Einzelmaßnahmen

(a) Einstellungen und Versetzung

(aa) § 99 II Nr. 2 BetrVG

(bb) § 99 II Nr. 3 BetrVG

(cc) § 99 II Nr. 4 BetrVG

(dd) § 99 II Nr. 5 BetrVG

(b) Eingruppierung und Umgruppierung

iii) Wirtschaftliche Angelegenheiten mit Entgeltbezug

(1) Wirtschaftsausschuss

(2) Betriebsänderung

(a) Allgemeines

(aa) Zeitpunkt zu welchem der Betriebsrat involviert werden muss

(bb) Beteiligung im Konzern

(cc) Nicht ordnungsgemäße Beteiligung des Betriebsrats

(b) Bedeutung speziell für das Entgeltinteresse

jjj) Überwachungsaufgaben

kkk) Sonstiges

bb) Interesse am Erhalt des Arbeitsplatzes

aaa) Allgemeiner Auftrag zur Beschäftigungssicherung

bbb) Personelle Angelegenheiten mit Bezug zur Beschäftigungssicherung

(1) Personalplanung

(2) Beschäftigungssicherung

(3) Auswahlrichtlinien

(4) Berufsbildung

(5) Personelle Einzelmaßnahmen

(6) Massenentlassungen

(7) Kündigungen

ccc) Wirtschaftliche Angelegenheiten mit Bezug zur Sicherheit der Arbeitsplätze

cc) Zusammenfassung und Bewertung←X | XI→

Details

Seiten
344
Jahr
2017
ISBN (PDF)
9783631723265
ISBN (ePUB)
9783631723272
ISBN (MOBI)
9783631723289
ISBN (Hardcover)
9783631721445
DOI
10.3726/b11143
Sprache
Deutsch
Erscheinungsdatum
2017 (Juni)
Schlagworte
Arbeitnehmerrecht Arbeitsrecht Betriebsrecht
Erschienen
Frankfurt am Main, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Warszawa, Wien, 2017. XXXVIII, 344 S.

Biographische Angaben

Matthias Broll (Autor:in)

Matthias Broll studierte Rechtswissenschaft an der Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main. Anschließend war er dort als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Zivil- und Wirtschaftsrecht tätig.

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Titel: Das Potential der institutionellen Arbeitnehmermitwirkung
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