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Das Potential der institutionellen Arbeitnehmermitwirkung

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Matthias Broll

Das Buch untersucht die institutionelle Mitwirkung der Arbeitnehmer durch die Betriebsverfassung und die Unternehmensmitbestimmung, die ein zentrales Element der Arbeitsbeziehungen in Deutschland ist. In den letzten Jahren wurde sie vor allem im Hinblick auf ihre Wirkung auf die ökonomische Effizienz der Unternehmen diskutiert. Ein viel geringeres Gewicht kam in den einschlägigen Diskursen der Frage zu, inwieweit die mit dieser Form der Mitwirkung verbundenen Zielvorgaben erreicht werden. Der Autor geht, zunächst losgelöst von den konkreten Ausprägungen der Arbeitnehmermitwirkung in Deutschland, den mit einer institutionellen Beteiligung anstrebenswerten Zielen nach. Anschließend stellt er die Frage, ob die gegenwärtige Ausprägung der Arbeitnehmermitwirkung geeignet ist, diese Ziele zu erreichen.

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III. Zusammenfassung und Bewertung

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Sowohl auf der Ebene der Betriebsverfassung als auch auf derjenigen der Unternehmensmitbestimmung erfolgt grundsätzlich eine Legitimation der Vertreter durch die Arbeitnehmer. Daher ist es gerechtfertigt, insgesamt von einem System selbstbestimmter institutioneller Interessenvertretung zu sprechen.

Allerdings gibt es zahlreiche Einschränkungen, Abschwächungen und Ausnahmen dieses Prinzips. Hierzu zählen auf der Ebene der Betriebsverfassung Beschränkungen des Kreises der wählbaren Personen, die Geschlechterquote, die Zuständigkeit von Gesamt- und Konzernbetriebsräten für betriebs- oder gesamtbetriebsratslose Einheiten sowie die Wahlpraxis der Betriebsräte, ihre Autonomie gegenüber der Belegschaft und sozialpsychologische Wirkungen.

Auf der Ebene der Aufsichtsratsvertretung wirken sich Faktoren einschränkend aus, wie die Wahl der Aufsichtsratsvertreter durch Delegierte oder durch Organe der Betriebsverfassung, die Einschränkung des Kreises der wählbaren Personen, der Einfluss der Gewerkschaften, die Geschlechterquote sowie die schwache Interaktion zwischen den Aufsichtsratsvertretern und der durch sie vertretenen Belegschaft.

Sicherlich lassen sich bei vielen Faktoren, welche die Selbstbestimmung der Arbeitnehmer bei der Vertretung ihrer Interessen einschränken, gute Gründe für deren Existenz anführen.1256 So hatte bereits Oswald von Nell-Breuning darauf←326 | 327→ hingewiesen, dass etwa die Präsenz der Gewerkschaften notwendig ist, damit die Arbeitnehmer den Anteilseignervertretern im Aufsichtsrat gewachsen sind.1257 Auch nimmt man an, dass die Gewerkschafsvertreter einem Betriebsegoismus entgegentreten und, was auch im Interesse des Unternehmens ist, bei der Abwägung zwischen kurz- und langfristigen Arbeitnehmerinteressen eher die Betonung auf letztere legen.1258 Ebenso kann man davon ausgehen, dass die Wahl der...

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