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Das Potential der institutionellen Arbeitnehmermitwirkung

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Matthias Broll

Das Buch untersucht die institutionelle Mitwirkung der Arbeitnehmer durch die Betriebsverfassung und die Unternehmensmitbestimmung, die ein zentrales Element der Arbeitsbeziehungen in Deutschland ist. In den letzten Jahren wurde sie vor allem im Hinblick auf ihre Wirkung auf die ökonomische Effizienz der Unternehmen diskutiert. Ein viel geringeres Gewicht kam in den einschlägigen Diskursen der Frage zu, inwieweit die mit dieser Form der Mitwirkung verbundenen Zielvorgaben erreicht werden. Der Autor geht, zunächst losgelöst von den konkreten Ausprägungen der Arbeitnehmermitwirkung in Deutschland, den mit einer institutionellen Beteiligung anstrebenswerten Zielen nach. Anschließend stellt er die Frage, ob die gegenwärtige Ausprägung der Arbeitnehmermitwirkung geeignet ist, diese Ziele zu erreichen.

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Teil 4 Ergebnisse

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In den letzten Jahren wurde die Unternehmensmitbestimmung in erster Linie im Hinblick auf ihre Wirkung auf die Effizienz der Unternehmen diskutiert. Diese Effizienzdebatte hat, verbunden mit Entwicklungen auf internationaler, in erster Linie europäischer Ebene, die Beteiligung auf Unternehmensebene unter Rechtfertigungsdruck gesetzt. Dementsprechend geht es, beginnend mit dem Streit um die Verfassungsmäßigkeit des MitbestG76 und einer längeren Phase der Stille, immer mehr um die Verteidigung des status quo. Aus dem Blick, oder zumindest aus den maßgebenden rechtspolitischen Diskursen, ist dabei die Frage geraten, ob die Beteiligung der Arbeitnehmer auf Unternehmensebene ihre Zielvorgaben erfüllt.

Folglich wird auch mehr darüber gesprochen, wie das System reformiert werden kann, um seine behaupteten wirtschaftlichen Nachteile zu vermeiden, als dass darüber geredet wird, welche grundlegenden Reformen nötig wären, um das System im Hinblick auf seine Zielvorgaben zu optimieren, was umso erstaunlicher ist, als dass immer noch Uneinigkeit darüber besteht, wie sich die unternehmerische Mitbestimmung tatsächlich ökonomisch auswirkt. Die Wirtschaftswissenschaftler können also weder den Kritikern noch den Befürwortern der Unternehmensmitbestimmung uneingeschränkte Schützenhilfe leisten.

Diese hegemoniale Stellung des Effizienzaspekts in der Debatte um die Unternehmensmitbestimmung wird langfristig zu einem fundamentalen Problem führen. Denn wenn Reformen des bestehenden Systems nur noch mit Blick auf die ökonomischen Auswirkungen durchgeführt werden und keine Bemühungen mehr darauf verwendet werden, dass das System seine Wirkungsmacht im Hinblick auf die Erfüllung seiner Aufgaben bewahrt und im Gedenken an seine Zielvorgaben...

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