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Technische Standardsetzung und das Europäische Kartellverbot

Ein Beitrag zur Anwendbarkeit von Art. 101 AEUV auf Vereinbarungen über Normen unter besonderer Berücksichtigung der Horizontalleitlinien der Europäischen Kommission

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Johanna Keisenberg

Die Schaffung technischer Standards bietet Potenzial für Absprachen zwischen Unternehmen, um sich gegenüber Konkurrenten einen Vorteil zu verschaffen. Mittels eines analytischen Ansatzes stellt die Autorin fest, ob und inwieweit technische Standardsetzung unter das Europäische Kartellverbot des Art. 101 AEUV fällt. Die konkrete Ausgestaltung eines Normungsverfahrens trägt erheblich dazu bei, dass die technische Standardsetzung in den Genuss der Freistellung vom Kartellverbot nach Art. 101 Abs. 3 AEUV kommen kann. Die Autorin setzt sich daher mit ausgewählten Fragen der Teilnahmemöglichkeit am Standardisierungsprozess, des Zugangs zur festgelegten Norm, der Overstandardisation und des Informationsaustausches im Rahmen des Normungsprozesses auseinander.

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Kapitel 1: Grundlagen

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Dieses Kapitel enthält die Grundlagen, auf die sich die Untersuchung im weiteren Verlauf der Arbeit stützen wird. Aufgrund der uneinheitlichen Terminologie ist es erforderlich, zunächst eine Definition des zentralen Begriffes „technische Norm“ bzw. „technischer Standardard“, die für diese Arbeit durchgehend verwendet wird, festzulegen (unter Kap. 1. A.). In einem weiteren Schritt werden sowohl die wettbewerblich positiven als auch negativen Auswirkungen technischer Standardisierung dargestellt (unter Kap. 1. B.), um die Grundlage für die spätere kartellrechtliche Bewertung anhand des Art. 101 AEUV, der maßgeblich auf die Wettbewerbsauswirkungen einer Absprache abstellt, zu legen. Im Anschluss werden verschiedene Standardisierungsorganisationen sowie die von ihnen praktizierten Standardisierungsverfahren – allerdings bereits eingeschränkt mit Blick auf eine Bewertung anhand des Art. 101 AEUV – beschrieben (unter Kap. 1. C.). Die Kenntnis zumindest der wesentlichen Merkmale der verschiedenen aktuell praktizierten Verfahren ist erforderlich, um eine kartellrechtliche Bewertung vornehmen zu können.

A. Begriff der technischen Norm bzw. des technischen Standards

I. Definition

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