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Der Debt-Equity-Swap als Sanierungsinstrument im Insolvenzplanverfahren

Eine mit dem Recht des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland vergleichende Untersuchung

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Carsten Christophery

Mit dem Debt-Equity-Swap thematisiert der Autor ein Sanierungsinstrument, das in der Praxis nicht wegzudenken ist. Bis zum Inkrafttreten des ESUG im Jahr 2012 war die Umsetzung einer Umwandlung von Schulden in Eigenkapital nach deutschem Recht jedoch mit einigen Hürden verbunden, die regelmäßig dazu führten, dass von diesem grundsätzlich sinnvollen Instrument kein Gebrauch gemacht wurde. Vielmehr kam es vor, dass Unternehmen nach englischem Recht saniert wurden, da die Gesetzeslage in Großbritannien grundsätzlich sanierungsfreundlicher ist. Der Autor untersucht die Neuerungen des ESUG im Zusammenhang mit dem Debt-Equity-Swap und vergleicht diese mit den bestehenden englischen Regelungen. Der Vergleich stellt Gemeinsamkeiten der beiden Rechtsordnungen, aber auch nach wie vor bestehende Unterschiede heraus.

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Einleitung

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Im Herbst des Jahres 2016 geht es der Wirtschaft in Deutschland gut. Die Wirtschafts- Finanz- und Währungskrise scheint, zumindest soweit sie Deutschland betraf, weitgehend überwunden zu sein. Die Arbeitslosigkeit erreicht immer weitere Tiefstände. Das kurbelt die Binnennachfrage an. Aber auch der Exportüberschuss der Bundesrepublik erreicht neue Rekordstände.

Diese volkswirtschaftlichen Erfolgsmeldungen spiegeln sich auch in der Insolvenzstatistik für Unternehmen wider. Im Jahr 2015 haben 23.123 Unternehmen (-4,0% zum Vorjahr) Insolvenz anmelden müssen – der niedrigste Wert seit dem Jahr 1996.1 In diesen Zeiten anhaltender positiver Konjunkturentwicklung ist bereits am 1.3.2012 das Gesetz zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen (ESUG) in Kraft getreten.2 Mit dem ESUG ist somit die erste von drei Stufen einer umfassenden Insolvenzrechtsreform, wie sie die Bundesministerin der Justiz in ihrer Rede zum 7. Insolvenzrechtstag in Berlin angekündigt hatte3, abgeschlossen. Als die ersten Überlegungen zum ESUG angestellt und anfängliche Formulierungen in einen ersten Entwurf gegossen worden sind, hatte die Wirtschafts- Finanz- und Währungskrise die deutsche Wirtschaft noch fest im Griff. Die Zahl der Insolvenza­nmeldungen im Krisenjahr 2009 schoss auf 32.687 (+11,6% zum Vorjahr).4 Zum einen war die seinerzeit bestehende Rezession ein Grund dafür, dass das bestehende Insolvenzrecht einer Reform unterzogen werden sollte.5 Darauf wies auch nochmals die damalige Bundesministerin der Justiz in ihrer Rede hin.

Doch die jeweilige konjunkturelle Lage stellt mehr ein punktuelles Ereignis dar. Die Konjunktur verändert sich in ihren Zyklen – wie eingangs erwähnt, befindet...

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