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Die Thesaurierungspflicht der Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt)

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Sven Marco Hartwig

Der Autor widmet sich der Frage, ob die Thesaurierungspflicht geeignet ist, das verminderte Stammkapital der UG (haftungsbeschränkt) auszugleichen. Für deren Beantwortung erfolgt eine kurze Auseinandersetzung mit dessen Sinnhaftigkeit unter Beachtung ausländischer Haftungssysteme. Er kommt zu dem Ergebnis, dass lediglich eine bedingte Kompensation besteht. Als Lösung schlägt er u.a. vor, §§ 30, 31 GmbHG sowohl analog als auch direkt anzuwenden. Einen Hauptteil des Buches nehmen die Auseinandersetzungen ein, wie mit überhöhten Geschäftsführergehältern umzugehen und wie der Einsatz der UG als Komplementärin ohne Kapitalanteil zu bewerten ist. Der Autor zieht die Grundsätze der steuerrechtlichen verdeckten Gewinnausschüttung heran und wendet als Umgehungsschutz § 300 AktG analog an.

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Kapitel 4: Verwendungsmöglichkeit der Kapitalerhöhung

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Kapitel 4:  Verwendungsmöglichkeit der Kapitalerhöhung

A.  Einleitung

Bzgl. der Verwendungsmöglichkeiten des thesaurierten Kapitals ist zwischen drei Möglichkeiten zu unterscheiden, die § 5a Abs. 3 Satz 2 GmbHG enumerativ und abschließend nennt. Gemäß § 5a Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 GmbHG darf die Rücklage für eine Kapitalerhöhung verwendet werden. Eine besondere Formvorschrift besteht diesbzgl. nicht. Die Kapitalerhöhung ist wie bei einer normalen GmbH durchzuführen.

Sollte die Summe aus gebildeter Rücklage und vorhandenem Stammkapital mindestens 25.000 € betragen, bedeutet dies nicht, dass die Thesaurierungspflicht automatisch endet. Vielmehr existiert keine gesetzliche Obergrenze zur Bildung der Rücklage nach § 5a Abs. 3 GmbHG271. Die Verpflichtung zur Rücklagenbildung besteht fort. Der Gesetzgeber wollte mit dieser Regelung, die immerhin keinen Umwandlungszwang vorsieht, dafür sorgen, dass die Gesellschafter „motiviert“ werden, die UG (haftungsbeschränkt) schnellstmöglich nach Erreichen der Summe in Höhe von 25.000 € (bestehend aus Rücklage und vorhandenem Stammkapital) in eine „richtige“ GmbH „umzuwandeln“272.

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