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Die Thesaurierungspflicht der Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt)

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Sven Marco Hartwig

Der Autor widmet sich der Frage, ob die Thesaurierungspflicht geeignet ist, das verminderte Stammkapital der UG (haftungsbeschränkt) auszugleichen. Für deren Beantwortung erfolgt eine kurze Auseinandersetzung mit dessen Sinnhaftigkeit unter Beachtung ausländischer Haftungssysteme. Er kommt zu dem Ergebnis, dass lediglich eine bedingte Kompensation besteht. Als Lösung schlägt er u.a. vor, §§ 30, 31 GmbHG sowohl analog als auch direkt anzuwenden. Einen Hauptteil des Buches nehmen die Auseinandersetzungen ein, wie mit überhöhten Geschäftsführergehältern umzugehen und wie der Einsatz der UG als Komplementärin ohne Kapitalanteil zu bewerten ist. Der Autor zieht die Grundsätze der steuerrechtlichen verdeckten Gewinnausschüttung heran und wendet als Umgehungsschutz § 300 AktG analog an.

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Kapitel 6: Vorherige Auflösung anderer Rücklagen

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Kapitel 6:  Vorherige Auflösung anderer Rücklagen

A.  Einleitung

Wie in den Kapiteln 4 und 5 dargestellt wurde, besteht für die nach § 5a Abs. 3 GmbHG gebildete Rücklage eine Verwendungsbeschränkung. Bevor jedoch auf das thesaurierte Kapital zum Ausgleich eines Verlustvortrages aus dem Vorjahr oder zum Ausgleich eines Jahresfehlbetrages zurückgegriffen werden darf, stellt sich die Frage, ob nicht zuvor andere – soweit vorhanden – freie Rücklagen verwendet werden müssen. Erst nachdem diese vollständig aufgebraucht wären, dürfte auf das thesaurierte Kapital zurückgegriffen werden. Zwar wird – soweit ersichtlich – nach momentan allgemeiner Ansicht vertreten, dass andere statutarische Gewinnrücklagen nicht aufgebraucht werden müssen316, allerdings ist dies aufgrund eines Vergleiches von § 5a Abs. 3 GmbHG mit den Absätzen 3 und 4 von § 150 AktG zu überdenken.

B.  Momentan herrschende Meinung

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