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Die Thesaurierungspflicht der Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt)

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Sven Marco Hartwig

Der Autor widmet sich der Frage, ob die Thesaurierungspflicht geeignet ist, das verminderte Stammkapital der UG (haftungsbeschränkt) auszugleichen. Für deren Beantwortung erfolgt eine kurze Auseinandersetzung mit dessen Sinnhaftigkeit unter Beachtung ausländischer Haftungssysteme. Er kommt zu dem Ergebnis, dass lediglich eine bedingte Kompensation besteht. Als Lösung schlägt er u.a. vor, §§ 30, 31 GmbHG sowohl analog als auch direkt anzuwenden. Einen Hauptteil des Buches nehmen die Auseinandersetzungen ein, wie mit überhöhten Geschäftsführergehältern umzugehen und wie der Einsatz der UG als Komplementärin ohne Kapitalanteil zu bewerten ist. Der Autor zieht die Grundsätze der steuerrechtlichen verdeckten Gewinnausschüttung heran und wendet als Umgehungsschutz § 300 AktG analog an.

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Kapitel 11: Bewertung

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Kapitel 11:  Bewertung

A.  Einordnung und Ausblick

Mit Einführung der UG (haftungsbeschränkt) hat der Gesetzgeber die Tür weit aufgestoßen, zukünftig eine deutsche Gesellschaftsform zu schaffen, die komplett ohne Mindestkapital auskommt und trotzdem ein haftungsbeschränktes Handeln ermöglicht. Bis zur Rechtsprechung des EuGH bzgl. der Niederlassungsfreiheit von ausländischen Kapitalgesellschaften (Centros, Überseering, Inspire Art, SEVIC), wurde in Deutschland die Übertragung des unternehmerischen Risikos auf die Gläubiger durch ein komplexes, aber in sich abschließendes System von Kapitalaufbringung und Kapitalerhaltung geregelt. Dieses System wurde – zumindest für den Zeitpunkt der Gründung einer Gesellschaft, die eine Haftungsbeschränkung gewährt – mit Einführung der UG (haftungsbeschränkt) im Rahmen des MoMiG durchbrochen. Denn erstmalig ist es möglich, dass die Haftung beschränkende Gesellschaft gegründet werden kann, ohne ein erhebliches Mindeststammkapital hierfür aufbringen zu müssen. Vielmehr ist es ausreichend, lediglich einen Euro je Gesellschafter als Stammkapital zu investieren, um in den Genuss der Haftungsbeschränkung zu gelangen. Um das Risiko des unternehmerischen Handelns nicht in seiner vollen Gänze auf die Gesellschaftsgläubiger zu übertragen, hat der Gesetzgeber auch hierfür gläubigerschützende Normen kodifiziert. Durch die Einführung der Thesaurierungspflicht in § 5a Abs. 3 GmbHG wird deutlich, dass von dem Erfordernis der Kapitalaufbringung (noch) nur zeitlich Abstand genommen wurde. Diese Vorschrift fügt sich somit nahtlos in das bisherige System des deutschen Rechts von Kapitalaufbringung und Kapitalerhaltung ein. Darüber hinaus hat...

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