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Die Umsetzung universeller Menschenrechtsverträge in Deutschland

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Désirée Hofmann

Dieses Buch betrachtet die Rechtsprechung deutscher Gerichte zu universellen Menschenrechtsverträgen vollständig und in verschiedenen Rechtsbereichen. Auf globaler Ebene werden verschiedene Menschenrechte durch die universellen Menschenrechtsverträge gewährt. Diese werden aber oftmals von den deutschen Gerichten nicht beachtet, obgleich der EMRK seit Görgülü ein hoher Status beigemessen wird. Während sich andere Werke zum Themenkomplex oftmals nur mit den Entscheidungen über Studiengebühren beschäftigen, betrachtet die Autorin den Umgang der Rechtsprechung mit universellen Menschenrechtsverträgen im Gesamten. Hierzu zieht sie die Rechtsprechung deutscher Gerichte heran und identifiziert Grundmuster im Umgang mit universellen Menschenrechtsverträgen. Die aufgedeckten Defizite werden sodann der Behandlung der EMRK durch das BVerfG gegenübergestellt.

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Schlussbetrachtung und Ausblick

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A.  Schlussbetrachtung

Universelle Menschenrechtsverträge sind ein wichtiger Bestandteil der deutschen Rechtsordnung. Deutschland ist Vertragspartei der wichtigsten universellen Menschenrechtsverträge und diese gelten innerstaatlich wie deutsches Bundesrecht. Die deutschen Gerichte wurden sowohl von den universellen Menschenrechtsverträgen, als auch von der deutschen Rechtsordnung selbst als das wichtigste Durchsetzungsorgan für die verbürgten materiellen Rechte berufen.

Betrachtet man die Rechtsprechung der deutschen Gerichte zu den universellen Menschenrechtsverträgen, kann man sehr schnell einige gravierende Defizite erkennen. Es zeichnet sich eine gewisse Tendenz zur Vermeidung der Prüfung der universellen Menschenrechtsverträge ab und auch die unmittelbare Anwendbarkeit wird oft nicht richtig geprüft oder sofort durch eine Ablehnung eines Anspruchs oder Verstoßes übersprungen. Allerdings zeigt sich auch ein positives Bild bei der Anwendung der universellen Menschenrechtsverträge als Auslegungshilfe für deutsches Recht, insbesondere für Grundrechte, auch wenn hier eine stringentere und ausführlichere Prüfung der universellen Menschenrechte wünschenswert wäre.

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