Show Less
Restricted access

Die Umsetzung universeller Menschenrechtsverträge in Deutschland

Series:

Désirée Hofmann

Dieses Buch betrachtet die Rechtsprechung deutscher Gerichte zu universellen Menschenrechtsverträgen vollständig und in verschiedenen Rechtsbereichen. Auf globaler Ebene werden verschiedene Menschenrechte durch die universellen Menschenrechtsverträge gewährt. Diese werden aber oftmals von den deutschen Gerichten nicht beachtet, obgleich der EMRK seit Görgülü ein hoher Status beigemessen wird. Während sich andere Werke zum Themenkomplex oftmals nur mit den Entscheidungen über Studiengebühren beschäftigen, betrachtet die Autorin den Umgang der Rechtsprechung mit universellen Menschenrechtsverträgen im Gesamten. Hierzu zieht sie die Rechtsprechung deutscher Gerichte heran und identifiziert Grundmuster im Umgang mit universellen Menschenrechtsverträgen. Die aufgedeckten Defizite werden sodann der Behandlung der EMRK durch das BVerfG gegenübergestellt.

Show Summary Details
Restricted access

Kapitel 2: Menschenrechtsverträge im deutschen Recht

Extract

← 20 | 21 →

Kapitel 2: Menschenrechtsverträge im deutschen Recht

Die heute bekannten modernen Menschenrechtsverträge wurden im Rahmen der völkerrechtlichen Entwicklung der Menschenrechte geschlossen und stellen damit eine Festschreibung der Menschenrechte dar. Auf internationaler Ebene sind die Menschenrechtsverträge, welche unter der Ägide der Vereinten Nationen geschlossen wurden, die wichtigste Rechtsquelle für Menschenrechte.123 Doch gelten die Menschenrechtsverträge jeweils nur für diejenigen Staaten, die sie ratifiziert haben und nur soweit keine Vorbehalte erklärt wurden.124 Im Folgenden wird untersucht, wann und in welchem Umfang ein Menschenrechtsvertrag für einen Staat Wirkung entfaltet und ein kurzer Überblick über die Menschenrechtsverträge gegeben, welche in Deutschland gelten. Allerdings entfaltet ein Menschenrechtsvertrag zunächst nur Wirkung auf zwischenstaatlicher Ebene, obwohl er Individualrechte gewährt. Es ist also in einem zweiten Schritt zu klären, wie die zwischen den Staaten geschlossenen Menschenrechtsverträge Eingang in die deutsche Rechtsordnung finden.

A.  Menschenrechtspakte als völkerrechtliche Verträge

Völkerrechtliche Verträge entstehen wie privatrechtliche Verträge durch zwei oder mehr übereinstimmende Willenserklärungen, die auf den Eintritt einer Rechtsfolge gerichtet sind.125 Der große Unterschied zwischen völkerrechtlichen Verträgen und privatrechtlichen Verträgen ist, dass ein völkerrechtlicher Vertrag nicht nur ein Rechtsverhältnis zwischen den Vertragsparteien schafft, sondern oftmals auch Recht auf internationaler Ebene setzt.126 Dies wird besonders deutlich, wenn man Art. 38 Nr. 1 lit. a IGH-Statut betrachtet, nach dem der Internationale Gerichtshof bei seinen Entscheidungen internationale Übereinkünfte anwendet. V...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.