Show Less
Restricted access

Die Umsetzung universeller Menschenrechtsverträge in Deutschland

Series:

Désirée Hofmann

Dieses Buch betrachtet die Rechtsprechung deutscher Gerichte zu universellen Menschenrechtsverträgen vollständig und in verschiedenen Rechtsbereichen. Auf globaler Ebene werden verschiedene Menschenrechte durch die universellen Menschenrechtsverträge gewährt. Diese werden aber oftmals von den deutschen Gerichten nicht beachtet, obgleich der EMRK seit Görgülü ein hoher Status beigemessen wird. Während sich andere Werke zum Themenkomplex oftmals nur mit den Entscheidungen über Studiengebühren beschäftigen, betrachtet die Autorin den Umgang der Rechtsprechung mit universellen Menschenrechtsverträgen im Gesamten. Hierzu zieht sie die Rechtsprechung deutscher Gerichte heran und identifiziert Grundmuster im Umgang mit universellen Menschenrechtsverträgen. Die aufgedeckten Defizite werden sodann der Behandlung der EMRK durch das BVerfG gegenübergestellt.

Show Summary Details
Restricted access

Kapitel 3: Menschenrechtsverträge vor deutschen Gerichten

Extract

← 66 | 67 →

Kapitel 3: Menschenrechtsverträge vor deutschen Gerichten

Universelle Menschenrechtsverträge sind, wie gezeigt, ein wichtiger Bestandteil der deutschen Rechtsordnung und das nationale Recht ist zu einem gewissen Grad an ihnen – durch Auslegung oder Gesetzgebung – auszurichten. Allerdings hängt die Effektivität der Umsetzung universeller Menschenrechtsverträge entscheidend von deren Durchsetzung durch die Rechtsanwender ab. Obwohl natürlich alle Staatsorgane an Gesetz und Recht gem. Art. 20 Abs. 3 GG gebunden sind und damit auch an die von Deutschland ratifizierten universellen Menschenrechtsverträge, kommt den deutschen Gerichten als Kontroll- und Korrekturinstanz für die effektive Durchsetzung von Menschenrechten eine besondere Bedeutung zu. Daher wird das Augenmerk zunächst darauf gelegt, warum deutsche Gerichte die effektivste Durchsetzungsinstanz darstellen, obwohl die internationalen Menschenrechtsverträge selbst einige Durchsetzungsmechanismen bereitstellen. Trotz der Pflicht, internationale universelle Menschenrechtsverträge zu beachten, gibt es ein gewisses Konfliktpotential zwischen der deutschen Rechtsordnung und universellen Menschenrechtsgarantien. Wie diese Konflikte gelöst werden und wie effektiv die internationalen Menschenrechte hierbei von den deutschen Gerichten durchgesetzt werden, ist Gegenstand des dritten Teils dieses Kapitels.

A.  Deutsche Gerichte als primäre Durchsetzungsinstanz

Die deutschen Gerichte sind die effektivste Durchsetzungsinstanz von universellen Menschenrechten in der deutschen Rechtsordnung. Diese Aufgabe wurde ihnen zunächst von dem Völkerrecht und insbesondere von den internationalen Menschenrechtsverträgen selbst zugewiesen, da die internationalen Durchsetzungsmechanismen einige Schwächen haben. Darüber hinaus weist auch die deutsche Rechtsordnung den deutschen Gerichten die Kompetenz zur Durchsetzung von universellen Menschenrechten zu.

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.