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Die Umsetzung universeller Menschenrechtsverträge in Deutschland

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Désirée Hofmann

Dieses Buch betrachtet die Rechtsprechung deutscher Gerichte zu universellen Menschenrechtsverträgen vollständig und in verschiedenen Rechtsbereichen. Auf globaler Ebene werden verschiedene Menschenrechte durch die universellen Menschenrechtsverträge gewährt. Diese werden aber oftmals von den deutschen Gerichten nicht beachtet, obgleich der EMRK seit Görgülü ein hoher Status beigemessen wird. Während sich andere Werke zum Themenkomplex oftmals nur mit den Entscheidungen über Studiengebühren beschäftigen, betrachtet die Autorin den Umgang der Rechtsprechung mit universellen Menschenrechtsverträgen im Gesamten. Hierzu zieht sie die Rechtsprechung deutscher Gerichte heran und identifiziert Grundmuster im Umgang mit universellen Menschenrechtsverträgen. Die aufgedeckten Defizite werden sodann der Behandlung der EMRK durch das BVerfG gegenübergestellt.

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Kapitel 4: Vergleich mit dem Umgang mit der EMRK

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Kapitel 4: Vergleich mit dem Umgang mit der EMRK

Die europäische Menschenrechtskonvention hat mittlerweile eine wesentlich größere Reichweite und Effektivität erreicht, als bei ihrer Schaffung von den Mitgliedstaaten beabsichtigt war und unterscheidet sich damit deutlich von den universellen Menschenrechtsverträgen.1303 Ihre Bedeutung im innerstaatlichen Recht kann wegweisend für den Umgang der universellen Menschenrechtsverträge im innerstaatlichen Recht sein, wenn die EMRK und die universellen Menschenrechtsverträge viele Übereinstimmungen aufweisen. Dieser Frage wird im ersten Teil dieses Kapitels nachgegangen. Daraufhin wird ein Vergleich der Rechtsprechung der deutschen Gerichte, insbesondere des BVerfG, zur Europäischen Menschenrechtskonvention mit der oben untersuchten Rechtsprechung zu den universellen Menschenrechtspakten gezogen.

A.  Vergleich von universellen Menschenrechtsverträgen und EMRK

Die Europäische Menschenrechtskonvention weist viele Gemeinsamkeiten mit den universellen Menschenrechtsverträgen auf. Zunächst handelt es sich bei ihr in formaler Hinsicht ebenfalls um einen völkerrechtlichen Vertrag. In materieller Hinsicht enthält die Europäische Menschenrechtskonvention Rechte, die auch in universellen Menschenrechtsverträgen festgelegt sind. Allerdings gibt es einen deutlichen Unterschied bei den Durchsetzungsmechanismen.

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