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Die Umsetzung universeller Menschenrechtsverträge in Deutschland

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Désirée Hofmann

Dieses Buch betrachtet die Rechtsprechung deutscher Gerichte zu universellen Menschenrechtsverträgen vollständig und in verschiedenen Rechtsbereichen. Auf globaler Ebene werden verschiedene Menschenrechte durch die universellen Menschenrechtsverträge gewährt. Diese werden aber oftmals von den deutschen Gerichten nicht beachtet, obgleich der EMRK seit Görgülü ein hoher Status beigemessen wird. Während sich andere Werke zum Themenkomplex oftmals nur mit den Entscheidungen über Studiengebühren beschäftigen, betrachtet die Autorin den Umgang der Rechtsprechung mit universellen Menschenrechtsverträgen im Gesamten. Hierzu zieht sie die Rechtsprechung deutscher Gerichte heran und identifiziert Grundmuster im Umgang mit universellen Menschenrechtsverträgen. Die aufgedeckten Defizite werden sodann der Behandlung der EMRK durch das BVerfG gegenübergestellt.

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Einleitung

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Liest man Zeitung oder folgt aufmerksam den Medien, hört man immer wieder von Menschenrechtsverletzungen in verschiedenen Staaten der Welt. Man liest von der Unterdrückung und Folter Oppositioneller1 sowie von der Anprangerung von Menschenrechtsverletzungen durch die Vereinten Nationen2 oder Amnesty International3. In einer westlichen, demokratischen Industrienation, wie Deutschland, fühlt man sich dagegen oftmals vor jeglichen Menschenrechtsverletzungen gefeit und glaubt, dass der Staat das höchstmögliche Schutzniveau für Menschenrechte gewährt. Allerdings erregen immer wieder Menschenrechtsverletzungen in Deutschland Aufmerksamkeit. Besondere Prominenz erlangten in diesem Zusammenhang die von vielen Bundesländern eingeführten Studiengebühren, die von Teilen der Literatur als Einschränkung des Rechts auf Bildung kritisiert wurden, welches auf internationaler Ebene in menschenrechtlichen Vertragswerken gewährt wird.4 Auch der Sorgerechtsstreit Görgülüs erregte großes Aufsehen in Literatur und Öffentlichkeit, unter anderem aufgrund der Bezüge zur Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten5. Diese beiden prominenten Beispiele zeigen, dass selbst in Deutschland nicht alle Menschenrechte in dem höchstmöglichen Umfang beachtet werden. Aufgrund dieser scheinbaren Defizite erscheint die Frage nach dem Stand und der Effektivität der Durchsetzung von Menschenrechten in Deutschland als ein lohnendes Forschungsgebiet.

A.  Untersuchungsgegenstand

Menschenrechte sind in Deutschland deutlich in dem Grundrechtskatalog des Grundgesetzes kodifiziert. Diese werden durch regionale und universelle Menschenrechtsinstrumente flankiert. Auf weltweiter Ebene spielen die universellen Menschenrechtsverträge6 unter der Ägide der Vereinten Nationen eine wichtige ← 1 | 2 → Rolle, während die EMRK für Europa auf...

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