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Kontoführung in der Insolvenz

Schuldner- und Treuhandkonto im Vergleich

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Thomas Kamm

Dieses Buch befasst sich erstmals umfassend und systematisch mit der Kontoführung durch den (vorläufigen) Insolvenzverwalter bzw. Sachwalter in den verschiedenen Stadien und Ausprägungen des Insolvenzverfahrens. Der Autor stellt unter eingehender Analyse von Rechtsprechung und Literatur die rechtlichen Grundlagen sowie verschiedene, für die Praxis besonders bedeutsame Detailfragen dar, etwa die Voraussetzungen für die Nutzung von Treuhandkonten, Anderkonten und Schuldnerkonten als Verfahrenskonten. Weitere Schwerpunkte sind die Rechtsfolgen von Fehlüberweisungen, Kontopfändungen oder einer Amtsnachfolge. Ein besonderes Augenmerk gilt den notwendigen Anordnungen des Insolvenzgerichts sowie der Rechtsstellung des (vorläufigen) Sachwalters, insbesondere bei Ansichziehen der Kassenführung.

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B. Rechtsstellung des (vorläufigen) Insolvenzverwalters und Möglichkeiten der Kontoführung

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Für die Beantwortung der Frage, welche Möglichkeiten der Kontoführung dem (vorläufigen) Insolvenzverwalter zu Gebote stehen, ist zunächst die Rechtsstellung des (vorläufigen) Insolvenzverwalters näher zu untersuchen. Dies betrifft insbesondere die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen dieser berechtigt ist, offene Treuhandkonten als Verfahrenskonten einzurichten und wie sich dies mit den gesetzlichen Rahmenbedingungen im Übrigen, etwa dem Verbot des Insichgeschäfts nach § 181 BGB, verträgt. Hier gibt es eine Vielzahl interessanter Rechtsfragen, auf die nachstehend eingegangen werden soll.

I. Rechtsstellung des (vorläufigen) Insolvenzverwalters

1. Theorienstreit: Vertretertheorie, Organtheorie und Amtstheorie

Die Rechtsstellung des (vorläufigen) Insolvenzverwalters ist seit jeher umstritten. In der Literatur haben sich dazu verschiedene Theorien herausgebildet, mit denen sich eine Vielzahl bedeutender Rechtswissenschaftler auseinandergesetzt hat.360 Ein Ende des Theorienstreits konnte auch mit den verschiedenen Insolvenzrechtsreformen, insbesondere der Einführung der Insolvenzordnung, nicht herbeigeführt werden. Da die Rechtsstellung des (vorläufigen) Insolvenzverwalters für die nachstehenden Untersuchungen von grundlegender Bedeutung ist, sollen zunächst exemplarisch die Vertretertheorie, die Organtheorie sowie die herrschende und deshalb dieser Arbeit zugrundeliegende Amtstheorie361 in der gebotenen Kürze dargestellt werden: ← 121 | 122 →

1.1. Vertretertheorie

Die Vertretertheorie sieht den Insolvenzverwalter in Bezug auf das dem Insolvenzbeschlag unterfallende Vermögen als gesetzlichen Vertreter des Schuldners an. Zur Begründung wird u.a. darauf verwiesen, dass nicht der Insolvenzverwalter persönlich, sondern stets nur die (spätere) Insolvenzmasse durch dessen Handeln berechtigt und verpflichtet wird.362

1.2....

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