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Kontoführung in der Insolvenz

Schuldner- und Treuhandkonto im Vergleich

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Thomas Kamm

Dieses Buch befasst sich erstmals umfassend und systematisch mit der Kontoführung durch den (vorläufigen) Insolvenzverwalter bzw. Sachwalter in den verschiedenen Stadien und Ausprägungen des Insolvenzverfahrens. Der Autor stellt unter eingehender Analyse von Rechtsprechung und Literatur die rechtlichen Grundlagen sowie verschiedene, für die Praxis besonders bedeutsame Detailfragen dar, etwa die Voraussetzungen für die Nutzung von Treuhandkonten, Anderkonten und Schuldnerkonten als Verfahrenskonten. Weitere Schwerpunkte sind die Rechtsfolgen von Fehlüberweisungen, Kontopfändungen oder einer Amtsnachfolge. Ein besonderes Augenmerk gilt den notwendigen Anordnungen des Insolvenzgerichts sowie der Rechtsstellung des (vorläufigen) Sachwalters, insbesondere bei Ansichziehen der Kassenführung.

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D. Insolvenzspezifische Besonderheiten bei Treuhandkonten

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Nachdem vorstehend die Voraussetzungen und Möglichkeiten der Kontoführung in der Insolvenz sowohl für den (vorläufigen) Insolvenzverwalter als auch den (vorläufigen) Sachwalter dargestellt wurden, stellt sich nun die Frage, welche insolvenzspezifischen Besonderheiten bei der Nutzung von offenen Treuhandkonten sowie von Schuldnerkonten – hierzu sodann in Kapitel E – als Verfahrenskonten zu beachten sind. Gegenstand der nachfolgenden Untersuchungen sind dabei unter anderem die Pfändung von Verfahrenskonten, die rechtlichen Folgen darauf eingehender Fehlüberweisungen sowie eines Wechsels in der Person des (vorläufigen) Insolvenzverwalters bzw. Sachwalters.

I. Kontopfändung

An dieser Stelle ist zunächst auf die umfassenden Ausführungen in Kapitel A.II.7 zu verweisen. Dort wurden bereits die rechtlichen Grundlagen der Zwangsvollstreckung in Kontokorrentkonten sowie die Voraussetzungen und Folgen einer Pfändung von offenen Treuhandkonten eingehend untersucht. Dabei wurde u.a. herausgearbeitet, dass und warum eine Kontopfändung, die nicht ausdrücklich auf Konten für Rechnung des Vollstreckungsschuldners beschränkt ist, auch Konten für Rechnung Dritter erfasst sowie, dass eine Kontopfändung nach der herrschenden (gemischt) öffentlich-privatrechtlichen Theorie zur Entstehung eines Pfändungspfandrechts und zugleich zur staatlichen Beschlagnahme der gepfändeten Konten bzw. Forderungen führt. Weiter wurde gezeigt, dass die kontoführende Bank die von einer Pfändung betroffenen Konten – unabhängig von der Höhe des Betrages, wegen dessen die Zwangsvollstreckung betrieben wird – grundsätzlich sämtlich und in vollem Umfang gesperrt halten muss und welche rein tatsächlichen wie rechtlichen Möglichkeiten den Beteiligten zu Gebote stehen, einen...

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