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Cross-mediale Zusammenschlüsse

Eine Analyse des Rechtsrahmens der Rundfunkkonzentrationskontrolle nach dem RStV und des Rechtsrahmens der kartellrechtlichen Zusammenschlusskontrolle nach dem GWB im Hinblick auf cross-mediale Zusammenschlüsse unter Beteiligung des privaten Rundfunks

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Nadine Fiedler

Das Buch befasst sich im Schwerpunkt mit der Rundfunkkonzentrationskontrolle gemäß § 26 RStV unter Berücksichtigung der Verwaltungspraxis der KEK sowie der Rechtsprechung in der Sache ProSiebenSat.1/Axel Springer. Die daraus folgenden Ergebnisse setzt die Autorin in einem Reformvorschlag zu § 26 RStV um. Des Weiteren untersucht die Autorin die kartellrechtliche Zusammenschlusskontrolle nach dem GWB im Hinblick auf cross-mediale Zusammenschlüsse. Dabei geht sie insbesondere auch der Frage nach, ob eine kartellrechtliche Zusammenschlusskontrolle die medienrechtliche Rundfunkkonzentrationskontrolle ablösen könnte.

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Kapitel 3. Ökonomischer Wettbewerb – Die kartellrechtliche Zusammenschlusskontrolle

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Kapitel 3.  Ökonomischer Wettbewerb – Die kartellrechtliche Zusammenschlusskontrolle

Die privaten Rundfunkveranstalter charakterisiert eine Doppelnatur. Einerseits handeln sie mit einem Kulturgut, indem sie mit ihrer publizistischen Arbeit zur Bildung der öffentlichen Meinung beitragen. Andererseits stellen eben diese Erzeugnisse auch ein Wirtschaftsgut dar. Medienunternehmen sind Wirtschaftsunternehmen, die am Wirtschaftsleben teilnehmen. Ihre Ware hat nicht nur einen publizistischen, sondern auch einen ökonomischen Wert. Diese Arbeit würde also zu kurz greifen, würde sie nur die publizistischen Aspekte eines cross-medialen Zusammenschlusses betrachten. Notwendig ist daher auch den ökonomische Wettbewerb und die kartellrechtliche Zusammenschlusskontrolle in den Blick zu nehmen.

A.  Ökonomische Ursachen für Zusammenschlüsse

Als Wirtschaftsunternehmen unterscheiden sich private Rundfunkanbieter nicht von Unternehmen anderer Wirtschaftsbereiche. Ihr Handeln im Wettbewerb ist von ökonomischen Überlegungen geleitet. Bei einer Verflechtung von Medienunternehmen geht es um die Erzielung von Effizienzvorteilen, die dazu führen, dass die Wettbewerbsposition verbessert wird.686 Zwar spielen die ökonomischen Ursachen eines Unternehmenszusammenschlusses in der Zusammenschlusskontrolle keine Rolle und werden auch nicht im Prüfungsverfahren vom Bundeskartellamt berücksichtigt. Dennoch ist es sinnvoll, sich die verschiedenen Ursachen von Medienverflechtungen zu vergegenwärtigen. Sie geben Aufschluss über das Wettbewerbsverhalten von Medienunternehmen und ihren Diversifikationsstrategien. Diese Strategien, die dann in einem Zusammenschlussvorhaben realisiert werden, werden wiederum in der Zusammenschlusskontrolle bei der Bewertung, welche Wirkung das Vorhaben auf den Wettbewerb haben kann, berücksichtigt. ← 141 | 142 →

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