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Pflichtenkollisionen von Geschäftsleitern

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Andreas G. Mahret

Geschäftsleiter von Kapitalgesellschaften sehen sich nicht selten Verhaltensanforderungen ausgesetzt, die in einem scheinbar unlösbaren Widerspruch zueinander stehen: So sollen sie bei materieller Insolvenz der Gesellschaft keine Zahlungen leisten, gleichzeitig aber unter Strafandrohung Sozialversicherungsbeiträge abführen. Sie sollen räuberische Aktionäre nicht «auskaufen» dürfen, gleichzeitig aber Schäden von der Gesellschaft fernhalten. Bei Vorstandsdoppelmandaten sollen sie sogar mehreren Gesellschaften dienen, dabei aber nur die Interessen einer Gesellschaft verfolgen. Leitungsorgane fragen sich zu Recht, wie sie sich in einem solchen Dilemma verhalten sollen. Dieses Buch gibt ihnen erstmals fallübergreifende Regeln zur Bewältigung von Pflichtenkollisionen an die Hand.

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Kapitel 3: Kollidierende Geschäftsleiterpflichten

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Nachdem man sich die Grundzüge und vor allem die Reichweite von Geschäftsleiterpflichten in den Sinn gerufen hat, fehlt nur noch ein kleiner Schritt, um die Thematik dieser Arbeit zu erfassen: die eigentliche Kollision von Geschäftsleiterpflichten.

Etymologisch ist unter einer Kollision ein Zusammenstoß zu verstehen.294 Die Kollision von Pflichten kann folglich in gewisser Weise als das Zusammenstoßen verschiedener Verhaltensanweisungen in ein und demselben Sachverhalt dargestellt werden. Genau genommen beschreibt das Bild, welches durch einen Zusammenstoß suggeriert wird, die Umstände einer Pflichtenkollision jedoch nicht passgenau: Statt sich wie bei einem Aufeinanderprallen gegenseitig zu blockieren oder jedenfalls zu beeinträchtigen, sind Pflichtenkollisionen – soviel sei vorweggenommen – eher darauf angelegt, dass eine Pflicht der anderen den Vorrang überlassen muss. Metaphorisch kann eine Pflicht also im letzten Moment abdrehen und den Zusammenstoß vermeiden. Es besteht jedoch kein Anlass, vom Begriff der „Kollision“ abzuweichen: Der Ausdruck macht einerseits deutlich, dass es sich um mehr als einen bloßen Konflikt zwischen Pflichten handelt, bei denen sich Gebote zwar gegenseitig behindern und im Ergebnis vielleicht konterkarieren, allerdings nie konkret widersprüchliches Verhalten fordern und somit nicht zu einer hypothetischen Kollision führen.295 Andererseits wird die sprachliche Genauigkeit des Begriffs bei seiner Verwendung im Rechtssinne auch an anderer Stelle relativiert: So werden die gesetzlichen Regelungen „Kollisionsnormen“ genannt, die eine gleichzeitige Anwendbarkeit zweier Rechtsbefehle auf einen Sachverhalt gerade verhindern sollen.296

Somit kann eine Pflichtenkollision im Allgemeinen als die Situation definiert werden, in der sich zwei Verhaltensanweisungen derart diametral gegenüberstehen,...

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