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Pflichtenkollisionen von Geschäftsleitern

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Andreas G. Mahret

Geschäftsleiter von Kapitalgesellschaften sehen sich nicht selten Verhaltensanforderungen ausgesetzt, die in einem scheinbar unlösbaren Widerspruch zueinander stehen: So sollen sie bei materieller Insolvenz der Gesellschaft keine Zahlungen leisten, gleichzeitig aber unter Strafandrohung Sozialversicherungsbeiträge abführen. Sie sollen räuberische Aktionäre nicht «auskaufen» dürfen, gleichzeitig aber Schäden von der Gesellschaft fernhalten. Bei Vorstandsdoppelmandaten sollen sie sogar mehreren Gesellschaften dienen, dabei aber nur die Interessen einer Gesellschaft verfolgen. Leitungsorgane fragen sich zu Recht, wie sie sich in einem solchen Dilemma verhalten sollen. Dieses Buch gibt ihnen erstmals fallübergreifende Regeln zur Bewältigung von Pflichtenkollisionen an die Hand.

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Kapitel 4: Die Behandlung von Pflichtenkollisionen de lege lata

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Ohne Zweifel lässt sich den bisherigen Befunden zur Behandlung kollidierender Geschäftsleiterpflichten eine gewisse empirische Aussage über die generelle Behandlung dieser Pflichtenkollisionen entnehmen. So lässt sich etwa vermuten, dass die Sorgfaltspflicht nicht nur gegenüber den hier betrachteten, sondern auch gegenüber allen sonstigen Außenpflichten zurücktreten muss – zu denken ist beispielsweise an einen Konflikt mit Umweltschutzvorschriften. Solange jedoch nicht feststeht, warum eine bestimmte Art von Pflichtenkollision auf die eine oder andere Weise zu lösen ist, kann die rein tatsächliche Beobachtung immer nur zu einer Vermutung führen. Im Folgenden soll es deshalb darum gehen, die dogmatischen Gründe für eine Auflösung der Kollisionen zu hinterfragen und auf ihre Verallgemeinerungsfähigkeit hin zu untersuchen. Nur so lassen sich aus Vermutungen rechtlich relevante Grundsätze gewinnen.

Die bisherigen Ergebnisse sind dabei gleich in mehrfacher Hinsicht von Bedeutung. Zunächst lassen sich vielen der gewonnenen Lösungen dogmatische Ansatzpunkte für die weitere Betrachtung entnehmen. Sodann geben sie bis zu einem gewissen Grad die Gewähr für die Richtigkeit der zu erarbeitenden Grundsätze. Und schließlich zeigen die betrachteten Kollisionsfälle, ob theoretisch gefundene Lösungsansätze überhaupt eine praktische Relevanz für Dilemmasituationen von Geschäftsleitern haben.

Um keinen Ansatzpunkt außer Acht zu lassen, ist es an dieser Stelle gedanklich geboten, jedes theoretisch mögliche Ergebnis in Betracht zu ziehen und nach einer entsprechenden Begründung zu suchen. Bei zwei kollidierenden Pflichten sind daher vier...

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