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Pflichtenkollisionen von Geschäftsleitern

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Andreas G. Mahret

Geschäftsleiter von Kapitalgesellschaften sehen sich nicht selten Verhaltensanforderungen ausgesetzt, die in einem scheinbar unlösbaren Widerspruch zueinander stehen: So sollen sie bei materieller Insolvenz der Gesellschaft keine Zahlungen leisten, gleichzeitig aber unter Strafandrohung Sozialversicherungsbeiträge abführen. Sie sollen räuberische Aktionäre nicht «auskaufen» dürfen, gleichzeitig aber Schäden von der Gesellschaft fernhalten. Bei Vorstandsdoppelmandaten sollen sie sogar mehreren Gesellschaften dienen, dabei aber nur die Interessen einer Gesellschaft verfolgen. Leitungsorgane fragen sich zu Recht, wie sie sich in einem solchen Dilemma verhalten sollen. Dieses Buch gibt ihnen erstmals fallübergreifende Regeln zur Bewältigung von Pflichtenkollisionen an die Hand.

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Kapitel 5: Grenzen der Kollisionsbewältigung

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Kollidierende Geschäftsleiterpflichten wurden bis zu diesem Punkt von einem theoretischen Blickwinkel aus betrachtet. Dabei ließ sich aufzeigen, wie konkrete Fälle von Pflichtenkollisionen rechtlich aufgelöst werden und wie diese nach allgemeinen dogmatischen Grundsätzen zu bewältigen sind. Gerade letzteres hat deutlich gemacht, wie sich ein Geschäftsleiter in der vermeintlichen Dilemmasituation verhalten sollte. Wie die Problematik des Union-Bustings gezeigt hat,1645 ist damit jedoch noch nicht gesagt, ob er sich realistisch betrachtet auch tatsächlich so verhalten wird. Gerade für die Unternehmenspraxis ist es von besonderem Interesse, inwieweit die Theorie von der tatsächlichen Bewältigung von Pflichtenkollisionen abweicht. Dieser Divergenz soll im Sinne einer vollständigen Erfassung der vorliegenden Problematik nachgegangen werden.

Zu diesem Zweck gilt es zunächst die Strukturen zu ermitteln, die eine von der rechtlichen Bewertung abweichende Auflösung von Pflichtenkollisionen auslösen können. Insofern erfordert auch die Betrachtung praktischer Gesichtspunkte eine theoretische Grundlage. Konkret muss es dabei darum gehen, warum Geschäftsleiter eine Pflicht nicht erfüllen, obwohl diese rechtlich vorrangig ist und ein alternatives Verhalten zumindest rechtlich sanktionslos bliebe. Oder anders ausgedrückt: Es ist nach den Defiziten in der Sanktionierung und bei der Verfolgung von Pflichtverletzungen zu suchen, die aus einer Kollisionslage entstanden sind. Neben einer rechtlichen Betrachtung ist hier vor allem eine ökonomische Analyse angezeigt.

In einem zweiten Schritt gilt es dann, die fassbaren Folgen für die Behandlung der einzelnen Pflichtenkollisionen zu finden. Soweit dies noch nicht geschehen ist, soll...

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