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Arbeitnehmerüberlassung aus vertragsrechtlicher Perspektive

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Antje Hirsch-Hottes

Als Reaktion auf den Ruf der Wirtschaft nach weiterer Flexibilisierung ist der aktuelle Arbeitsmarkt geprägt durch die zunehmende Bereitstellung von Arbeitsleistung jenseits des klassischen zweiseitigen Arbeitsverhältnisses. Ein Instrument dieser Flexibilisierung ist die Beschäftigung im Wege der Arbeitnehmerüberlassung, deren rechtlicher Rahmen im AÜG nur unvollständig geregelt ist. Die Autorin beschäftigt sich mit der allgemein-schuldrechtlichen Einbettung des der Arbeitnehmerüberlassung zugrundeliegenden komplexen Dreiecksverhältnisses zwischen Verleiher, Leiharbeitnehmer und Entleiher. Weiterhin erkennt die Autorin einen Reformbedarf bezüglich der Regelung der Rechtsfolgen bei illegaler Arbeitnehmerüberlassung und entwickelt einen umfassenden Vorschlag zur gesetzlichen Neuregelung.

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Zusammenfassung und Ausblick

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Die vorliegende Untersuchung sollte einen Beitrag dazu leisten, die Arbeitneh- merüberlassung aus vertragsrechtlicher Perspektive zu erfassen. Hinsichtlich ver- schiedener Einzelfragen wird auf die Zwischenergebnisse der Arbeit verwiesen. Die wesentlichen Ergebnisse werden nachfolgend in der gebotenen Kürze zusammen- gefasst: 1. Die Arbeitnehmerüberlassung ist eine aus vertragsrechtlicher Perspektive rechtlich herausfordernde Form des Fremdpersonaleinsatzes. Die rechtliche Herausforderung resultiert aber nicht bereits aus den grundlegenden Voraus- setzungen der Arbeitnehmerüberlassung. Diese sind im AÜG geregelt, wenn auch nicht inhaltlich abschließend konkretisiert. Die rechtliche Komplexität der Arbeitnehmerüberlassung ergibt sich durch das ihr zugrunde liegende Dreiecksverhältnis zwischen Verleiher, Entleiher und Leiharbeitnehmer, zwi- schen denen jeweils (Rechts-)Beziehungen bestehen, die zu untersuchen waren, wozu sich Regelungen im AÜG kaum finden lassen. 2. In vertraglicher Verbindung stehen Verleiher und Leiharbeitnehmer sowie Verleiher und Entleiher. Der Verleiher ist also doppelt vertraglich gebunden. Keine vertragliche Verbindung besteht hingegen zwischen Entleiher und Leih- arbeitnehmer. Diese stehen nur vorvertraglich und tatsächlich in Verbindung, indem der Leiharbeitnehmer im Betrieb des Entleihers tätig wird und ent- sprechend gegenseitige Fürsorgepflichten entstehen und der Entleiher als Be- schäftigungsgeber des Leiharbeitnehmers auftritt. 3. Der Gesetzgeber hat als rechtliche Grundlage für die hier untersuchten, der Arbeitnehmerüberlassung zugrunde liegenden, schuldrechtlichen Beziehungen das AÜG geschaffen. Das AÜG ist Sonderprivatrecht. Es enthält besondere, vom allgemeinen Privatrecht speziell für den Überlassenden, den Überlassenen und den Entleihenden abweichende Regelungen und soll einen besonderen Arbeitnehmerschutz gewährleisten. 4. Das AÜG reicht für die...

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