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Arbeitnehmerüberlassung aus vertragsrechtlicher Perspektive

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Antje Hirsch-Hottes

Als Reaktion auf den Ruf der Wirtschaft nach weiterer Flexibilisierung ist der aktuelle Arbeitsmarkt geprägt durch die zunehmende Bereitstellung von Arbeitsleistung jenseits des klassischen zweiseitigen Arbeitsverhältnisses. Ein Instrument dieser Flexibilisierung ist die Beschäftigung im Wege der Arbeitnehmerüberlassung, deren rechtlicher Rahmen im AÜG nur unvollständig geregelt ist. Die Autorin beschäftigt sich mit der allgemein-schuldrechtlichen Einbettung des der Arbeitnehmerüberlassung zugrundeliegenden komplexen Dreiecksverhältnisses zwischen Verleiher, Leiharbeitnehmer und Entleiher. Weiterhin erkennt die Autorin einen Reformbedarf bezüglich der Regelung der Rechtsfolgen bei illegaler Arbeitnehmerüberlassung und entwickelt einen umfassenden Vorschlag zur gesetzlichen Neuregelung.

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1. Teil: Grundlagen

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1.   Teil: Grundlagen

Im Folgenden werden die Rechtsgrundlagen, die Typen der Arbeitnehmerüberlassung sowie die Voraussetzungen einer gesetzmäßigen Arbeitnehmerüberlassung näher beleuchtet, um so die Grundlage für die dann anschließende Betrachtung der der Arbeitnehmerüberlassung zugrunde liegenden schuldrechtlichen Beziehungen im zweiten Teil der Arbeit zu schaffen.

§ 2   Rechtsgrundlagen der Arbeitnehmerüberlassung – das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz als Sonderprivatrecht

Der deutsche Gesetzgeber hat aufgrund des vermehrten Bedarfs der Unternehmen nach Fremdpersonaleinsatz auch im Wege der Arbeitnehmerüberlassung den notwendigen Schutz des Leiharbeitnehmers und die Voraussetzungen der Arbeitnehmerüberlassung im AÜG ausgestaltet und zuletzt geändert durch Art. 7 Tarifautonomiestärkungsgesetz vom 11.08.2014.39

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