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Anwendungsvoraussetzungen und -bereich des Common European Sales Law

Im Vergleich mit dem UN-Kaufrecht und den Principles of Asian Contract Law

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Jongduk Lee

Heutzutage ist das Privatrecht von der riesigen Welle der Globalisierung nicht ausgenommen. Der Autor untersucht anhand des CESL-Projekts, ob und wie ein zusätzliches europaweit einheitliches Kaufrecht wirklich sinnvoll und praktikabel ist oder in Zukunft tatsächlich verwirklicht werden kann. Einheitliche Vertragsrechte befinden sich im Umbruch und werden gleichzeitig auf regionaler und internationaler Ebene geschmiedet. Eines der ambitionierten Projekte in diesem Zusammenhang ist sicher die Kodifikation eines einheitlichen europäischen Kaufrechts. Das politisch geprägte CESL und die rein wissenschaftlichen PACL (Principles of Asian Contract Law) stehen derzeit jeweils auf dem Prüfstand.

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§ 5 Konsequenzen aus der Wahl des CESL nach dem Ansatz der Kommission

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I. Kollisionsrechtlicher Ansatz der Europäischen Kommission im CESL

Die Auswahl des CESL und ihre Rechtsfolge sind in den Artt. 3 und 11 PR CESL vorgesehen. Nach Artt. 8 f. PR CESL richten sich ihre Modalitäten. Eine nähere Analyse der Bestimmungen im PR CESL kommt zu dem Ergebnis, dass seiner Anwendung der Verweis auf mitgliedstaatliches Recht vorgeschaltet ist.397 Dies kann sowohl aus der Begründung des PR CESL398 als auch aus dessen Erwägungsgrund 10399 entnommen werden. Obwohl die kollisionsrechtliche Einbettung des CESL praktisch relevant ist, wird sie nur in den Erwägungsgründen, auch in der Begründung des PR CESL, angesprochen. Erwägungsgründe400 im Europarecht haben grundsätzlich keine direkte normative Wirkung, insbesondere gegenüber dem Richter, und sind daher für tragende Rechtsfragen nicht ausreichend als ← 105 | 106 → Begründung. Wichtige Elemente trotz ihres hohen Stellenwertes lediglich in der Präambel niederzulegen, ist bei den Unionsrechten nicht neu und auch nicht selten. Diese Gesetzgebungstechnik rief als eine schlechte Angewohnheit schon oft Kritik hervor.401 Richtigerwiese sollte das Verhältnis zum IPR, insbesondere zur Rom I-VO, in einem Artikel im Verordnungstext geregelt werden.

Nach dem Erwägungsgrund 10 wird die Vereinbarung über die Verwendung des CESL nur innerhalb der einzelstaatlichen Rechtsordnung getroffen, die nach vorheriger Anwendung der einschlägigen Kollisionsnorm zur Anwendung berufen wurde. Diese Übereinstimmung bedeutet, zwischen zwei getrennten Vertragsrechtsregimen, unter denen sich das CESL befindet, dieses innerhalb derselben einzelstaatlichen Rechtsordnung auszuwählen. Daher ist sie gar nicht mit...

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