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Anwendungsvoraussetzungen und -bereich des Common European Sales Law

Im Vergleich mit dem UN-Kaufrecht und den Principles of Asian Contract Law

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Jongduk Lee

Heutzutage ist das Privatrecht von der riesigen Welle der Globalisierung nicht ausgenommen. Der Autor untersucht anhand des CESL-Projekts, ob und wie ein zusätzliches europaweit einheitliches Kaufrecht wirklich sinnvoll und praktikabel ist oder in Zukunft tatsächlich verwirklicht werden kann. Einheitliche Vertragsrechte befinden sich im Umbruch und werden gleichzeitig auf regionaler und internationaler Ebene geschmiedet. Eines der ambitionierten Projekte in diesem Zusammenhang ist sicher die Kodifikation eines einheitlichen europäischen Kaufrechts. Das politisch geprägte CESL und die rein wissenschaftlichen PACL (Principles of Asian Contract Law) stehen derzeit jeweils auf dem Prüfstand.

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§ 6 Persönlicher Anwendungsbereich

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I. Persönlicher Anwendungsbereich im CESL

Das CESL soll nach dem Vorschlag der Kommission als ein zusätzliches wählbares Kaufrecht neben die nationalen Kaufrechte der Mitgliedstaaten treten. Durch Art. 7 PR CESL (auch Art. 1 Abs. 3 und 4 PR CESL) wird der persönliche Anwendungsbereich bestimmt. Danach findet das CESL auf B2C- sowie B2B-Verträge546 Anwendung. Damit klammert die Kommission C2C-Verträge, also Verkaufsplattformen wie eBay, sämtlich aus.547 Maßgebend für den persönlichen Anwendungsbereich im CESL ist nach Art. 7 PR CESL die Unternehmerstellung des Verkäufers. Hierbei stellt ein Verkäufer ebenfalls ein Unternehmen dar.548 Im Folgenden sind die B2C- und B2B-Verträge darzulegen.

1. Verbraucherverträge (B2C-Verträge)

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