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Anwendungsvoraussetzungen und -bereich des Common European Sales Law

Im Vergleich mit dem UN-Kaufrecht und den Principles of Asian Contract Law

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Jongduk Lee

Heutzutage ist das Privatrecht von der riesigen Welle der Globalisierung nicht ausgenommen. Der Autor untersucht anhand des CESL-Projekts, ob und wie ein zusätzliches europaweit einheitliches Kaufrecht wirklich sinnvoll und praktikabel ist oder in Zukunft tatsächlich verwirklicht werden kann. Einheitliche Vertragsrechte befinden sich im Umbruch und werden gleichzeitig auf regionaler und internationaler Ebene geschmiedet. Eines der ambitionierten Projekte in diesem Zusammenhang ist sicher die Kodifikation eines einheitlichen europäischen Kaufrechts. Das politisch geprägte CESL und die rein wissenschaftlichen PACL (Principles of Asian Contract Law) stehen derzeit jeweils auf dem Prüfstand.

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§ 10 Zusammenfassung

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(1)

Heutzutage wird alles von der riesigen Welle der Globalisierung erfasst. Davon ist auch das Privatrecht nicht frei. Einheitliche Vertragsrechte befinden sich im Umbruch und werden gleichzeitig auf regionaler und internationaler Ebene geschmiedet. Eines der ambitionierten Projekte in diesem Zusammenhang ist sicher die Kodifikation eines einheitlichen europäischen Kaufrechts. Am Ausgangspunkt des CESL-Projekts stößt man freilich auf die Frage, ob ein zusätzliches europaweit einheitliches Kaufrecht wirklich sinnvoll und praktikabel ist oder in Zukunft tatsächlich verwirklicht werden kann. Auch wenn andere wichtigere und vorrangigere Hindernisse im Binnenhandel, z. B. sprachliche oder steuerrechtliche Probleme usw., zweifellos existieren, ist es aber sicher, dass das CESL zumindest auf der privatrechtlichen Ebene eine wertvolle und dringende Aufgabe erfüllt und geeignet ist, den Binnenmarkt durch die Förderung grenzüberschreitender Geschäfte zu konsolidieren und anstelle der bisher sektorspezifischen Maßnahmen das europäische Vertragsrecht funktionsfähiger zu machen.

Das CESL war aus einer facettenreichen Geschichte zur Vereinheitlichung des europaweiten Privatrechts hervorgegangen, jedoch wurde es von der Europäischen Kommission in der letzten Minute zurückgezogen. Parallel hierzu scheint auch die Treibkraft der PACL in letzter Zeit beträchtlich verloren gegangen zu sein. Es bleibt abzuwarten, ob die mit hohem Tempo verlaufene „Vollharmonisierung des Privatrechts“ in der EU sowie in Asien endgültig gescheitert ist oder man nur kurz Atem holt, um den Prozess danach wieder zu beleben. Mit dem Brexit, dem proklamierten Ausstieg der UK aus der EU, scheint zwar der Einheitsgedanke als Fundament der...

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