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Anwendungsvoraussetzungen und -bereich des Common European Sales Law

Im Vergleich mit dem UN-Kaufrecht und den Principles of Asian Contract Law

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Jongduk Lee

Heutzutage ist das Privatrecht von der riesigen Welle der Globalisierung nicht ausgenommen. Der Autor untersucht anhand des CESL-Projekts, ob und wie ein zusätzliches europaweit einheitliches Kaufrecht wirklich sinnvoll und praktikabel ist oder in Zukunft tatsächlich verwirklicht werden kann. Einheitliche Vertragsrechte befinden sich im Umbruch und werden gleichzeitig auf regionaler und internationaler Ebene geschmiedet. Eines der ambitionierten Projekte in diesem Zusammenhang ist sicher die Kodifikation eines einheitlichen europäischen Kaufrechts. Das politisch geprägte CESL und die rein wissenschaftlichen PACL (Principles of Asian Contract Law) stehen derzeit jeweils auf dem Prüfstand.

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Zweiter Teil Anwendungsbereich des CESL

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Das CESL kommt innerhalb seines Anwendungsbereichs durch die Vereinbarung der Auswahl durch die Beteiligten zur Anwendung. Das einheitliche Kaufrecht soll überhaupt nicht für alle Verträge gelten, sondern setzt die Einschränkungen des sachlichen, persönlichen und räumlichen Anwendungsbereichs.545 Den Anwendungsbereich bestimmt nicht das eigentliche CESL, sondern vielmehr das PR CESL, nämlich Artt. 4–7 PR CESL. Zusätzlich werden den Mitgliedstaaten in Art. 13 PR CESL eine Option zur Ausweitung des Anwendungsbereichs gewährt.

Thematisch obliegt es diesem Teil, den Anwendungsbereich und einige Eckpunkte des CESL aufzugreifen und sie mit dem CISG und den PACL in Beziehung zu setzen. Dabei sind einzelne Regelungsinhalte sowie -techniken ausführlich miteinander zu vergleichen, denn allmählich zeigen sich die verborgenen Probleme im CESL, CISG und PACL. Den Abschluss bildet eine andere wichtige Rechtsfrage, die sog. Lückenfüllung der internen und externen Lücken im CESL. Um die Attraktivität des Einheitsrechts zu bewahren, soll sich die Lückenfüllung einerseits nach klarem Maßstab erfüllen und andererseits ist dabei die Rechtsharmonisierung als Ziel des CESL nicht zu schädigen.

545 Den engen Anwendungsbereich des CESL bedauert Schulze, NJW 44 (2011), Editorial; Mankowski spricht satirisch von dem Entwurf der Kommission: „Der Berg kreißte und gebar eine Maus…“, ders., IHR 2012, 45, 45; ders., RIW 2012, 97, 97.

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