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Verträge über individuelle Software nach deutschem und spanischem Recht

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Matthias Schassek

Die individuelle Erstellung oder Anpassung von Softwarelösungen ist für Auftraggeber wie Auftragnehmer zumeist mit erheblichen wirtschaftlichen Risiken verbunden. Darüber hinaus wirft die rechtliche Behandlung solcher komplexen Langzeitprojekte zivilrechtliche Fragestellungen auf, für die weder das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) noch das spanische Zivilgesetzbuch, der Código Civil, ausdrückliche Regelungen enthält. Anhand konkreter Interessenkonflikte, wie sie in der Praxis immer wieder vorkommen, untersucht der Autor, zu welchen Lösungen Rechtsprechung und Rechtslehre auf spanischer Seite einerseits und auf deutscher Seite andererseits gelangen. Bei dem Rechtsvergleich wird von solchen Fallkonstellationen ausgegangen, bei denen die Vertragschließenden jeweils eine deutsche und eine spanische Firma sind. Dieses Buch versteht sich nicht nur als wissenschaftlicher Beitrag zur deutsch-spanischen Privatrechtsvergleichung, es wendet sich darüber hinaus auch an deutschsprachige Rechtsanwender, um diesen einen vertiefenden Einblick in die Behandlung von Software-Erstellungsverträgen nach spanischem Recht zu vermitteln.

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A. Einleitung

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A.  Einleitung

I.  Einführung

„…durch die speziellen Eigenschaften von Computerprogrammen – deren technischer, komplexer Charakter, dass sie von unklarer Rechtsnatur, vor allem immateriell sind – werden die Vertragsparteien dazu veranlasst, sich von den klassischen Vertragsmustern abzuwenden und ihre Beziehungen kraft ihrer Privatautonomie in einer Weise auszugestalten, die abseits der gesetzlich vorgesehenen Modelle liegt. Bisweilen kann die fehlende Rechtskenntnis der Parteien dazu führen, dass sie ihren Rechtsverhältnissen eine Qualifizierung verleihen, die nicht mit dem übereinstimmt, was das Gesetz vorsieht. Der Rechtsanwender hat dafür Sorge zu tragen, dass es zu keinen Unstimmigkeiten kommt, denn die Vertragsverhältnisse sind nicht so einzuordnen, wie das die Vertragsparteien entscheiden, sondern so, wie es das Gesetz bestimmt.“1

López-Tarruella Martínez, Aurelio2

Verträge über Software sind eine relativ junge Erscheinung, zumindest bezogen auf die nationalen Kodifikationen, die der rechtlichen Würdigung von Verträgen zugrunde zu legen sind, also in Spanien der Código Civil (CC) von 1888/893 und in Deutschland das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) von 1896/1900. Der Begriff Software kam nämlich erst 1959/60 in Gebrauch4.

Als im Jahr 1969 das US-Justizministerium von der seinerzeit marktbeherrschenden Firma IBM verlangte, dass diese in ihren Rechnungen Hardware und Software getrennt auszuweisen habe, entschied IBM, entgegen der bisherigen Praxis Software und Hardware nicht mehr als Bündel anzubieten und dieses Bündel nicht mehr als Patent, sondern die Software als solche durch das Copyright in Verbindung mit Nutzungslizenzen sch...

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