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Patentschutz in den am wenigsten entwickelten Mitgliedstaaten der WTO

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Theresa Wegener

Die Autorin untersucht den derzeitigen Gesetzgebungsstand in den am wenigsten entwickelten Mitgliedstaaten der WTO. Dabei zeigt sie, dass diese Länder von der Umsetzungsfrist des Art. 66 Abs. 1 des Übereinkommens über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (TRIPS) in Hinblick auf die patentrechtlichen Vorgaben kaum Gebrauch gemacht haben. Darüber hinaus folgt aus der Auslegung des Art. 66 Abs. 1 TRIPS, dass die Umsetzungsfrist Folge des welthandelsrechtlichen Grundsatzes der bevorzugten Behandlung der am wenigsten entwickelten Länder ist. Sie soll dazu dienen, den Technologietransfer zu fördern.

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Teil 1: Besondere Behandlung der LDC

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Teil 1:   Besondere Behandlung der LDC

Die am wenigsten entwickelten Länder bedürfen besonderer Beachtung in den internationalen Beziehungen. Insbesondere in den wirtschaftlichen Verflechtungen zeigt sich ein Ungleichgewicht zwischen den sog. Industriestaaten auf der einen und den sog. Entwicklungsländern auf der anderen Seite. Der Unterschied äußert sich gerade in Hinblick auf die am wenigsten entwickelten unter den Entwicklungsländern, was ihre besondere Behandlung erforderlich macht. Im Welthandelsrecht wurden daher sog. special and differential treatment-Regelungen für die LDC erlassen.

§ 1   Abgrenzung der LDC zu den Entwicklungsländern

Im Mittelpunkt der Arbeit steht der Begriff der am wenigsten entwickelten Länder. Dieser wird für die Bezeichnung einer Untergruppe der Entwicklungsländer34 verwendet und kann nur in Zusammenhang mit dem Konzept von Entwicklung verstanden werden.

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