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Patentschutz in den am wenigsten entwickelten Mitgliedstaaten der WTO

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Theresa Wegener

Die Autorin untersucht den derzeitigen Gesetzgebungsstand in den am wenigsten entwickelten Mitgliedstaaten der WTO. Dabei zeigt sie, dass diese Länder von der Umsetzungsfrist des Art. 66 Abs. 1 des Übereinkommens über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (TRIPS) in Hinblick auf die patentrechtlichen Vorgaben kaum Gebrauch gemacht haben. Darüber hinaus folgt aus der Auslegung des Art. 66 Abs. 1 TRIPS, dass die Umsetzungsfrist Folge des welthandelsrechtlichen Grundsatzes der bevorzugten Behandlung der am wenigsten entwickelten Länder ist. Sie soll dazu dienen, den Technologietransfer zu fördern.

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Teil 2: Patentschutz in den LDC

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Teil 2:   Patentschutz in den LDC

Nachdem im ersten Teil der Arbeit die besondere Behandlung der LDC im Welthandelsrecht und im TRIPS-Übereinkommen herausgearbeitet wurde, soll nun überprüft werden, ob die LDC von der ihnen gewährten Übergangsfrist in Art. 66 Abs. 1 TRIPS Gebrauch gemacht haben. Die Gesetze der LDC sind daher darauf zu überprüfen, ob die Mindestanforderungen des TRIPS-Übereinkommens erfüllt werden und mögliche Ausnahmen in den vom TRIPS-Übereinkommen gesteckten Grenzen bleiben. Zur Überprüfung wurden die englischen Fassungen der nationalen Gesetze herangezogen, die auf der Website der WIPO zu finden sind.572 Ein Abgleich mit dem Originalwortlaut wurde dabei nicht unternommen, weshalb Übersetzungsfehler nicht ausgeschlossen werden können. Bei der Auslegung der nationalen Gesetze wurde maßgeblich auf den Wortlaut abgestellt. Dokumente zur Entstehungsgeschichte der Normen oder nationale Rechtsprechung konnten mangels Quellen nicht berücksichtigt werden. Die Durchsetzungsmöglichkeiten sind ebenfalls nicht Bestandteil dieser Arbeit.573 Auch erfolgt kein Vergleich zwischen den Staaten, sondern es wird lediglich die Vereinbarkeit mit den TRIPS-Vorgaben aufgezeigt.574 Nur teilweise wird eine Verknüpfung hergestellt, um unnötige Redundanz zu vermeiden.575

Zum Teil wird angenommen, das Gesamtgefüge des nationalen Rechtsystems sei dahingehend zu prüfen, ob der Patentinhaber ausreichend geschützt wird. Das würde bedeuten, dass eine Regelung zwar den TRIPS-Anforderungen widersprechen kann, dies aber nicht dazu führt, dass das jeweilige Patentgesetz nicht mit dem TRIPS-Übereinkommen vereinbar ist. Demnach sei lediglich zu prüfen, ob dennoch ein...

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