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Der polizeiliche Einsatz von Bodycams

Eine Untersuchung aus kriminologischer, verfassungsrechtlicher und menschenrechtlicher Perspektive

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Lena Donaubauer

Im Fokus der Untersuchung stehen die rechtlichen Rahmenbedingungen für den Einsatz von Bodycams durch Polizeibeamte. Die Autorin analysiert, ob bereits bundes- oder landesrechtliche gesetzliche Bestimmungen vorhanden sind, auf die ein solcher Einsatz gestützt werden kann. Sie wertet die in jüngerer Zeit geschaffenen speziellen Vorschriften in Hessen, Rheinland-Pfalz, Hamburg sowie im Saarland kritisch aus und erarbeitet einen Regelungsvorschlag für den Einsatz von Bodycams in Bayern.

Da Bodycams der Eigensicherung von Polizeibeamten vor gewalttätigen Übergriffen dienen, steht im Rahmen der kriminologischen Analyse die Gewalt gegen Polizeibeamte im Vordergrund. Diskutiert wird der Einsatz von Bodycams aber auch im Kontext der Dokumentation von Gewalt durch Polizeibeamte.

Abschließend betrachtet die Autorin Maßnahmen der Videoüberwachung und die Dokumentation des Einsatzes von Gewalt durch Polizeibeamte aus menschenrechtlicher Perspektive.

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8. Kapitel: Ausblick

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8. Kapitel:  Ausblick

Abschließend wird ein Blick in die Zukunft geworfen. Dabei stellen sich die Fragen, ob sich Sicherheit und Freiheit ausschließen oder doch eher bedingen, ob die Sensibilisierung hinsichtlich einer Videoüberwachung abnimmt und ob Bodycams zur Steigerung der Sicherheit – oder zumindest des Sicherheitsgefühls – beitragen oder ob sie nicht vielmehr eine weitere Einbuße an Freiheit bedeuten.2684

In der heutigen Zeit wird viel von Sicherheit gesprochen. Aber auch viel von Freiheit:

Bemerkenswert ist dabei, dass oft gerade diejenigen Personen, die als Freiheits-Missionare zu uns kommen, die schärfsten Möglichkeiten staatlicher Überwachung von Einzelpersonen fördern. Überwachung wird aus dieser Perspektive nicht mehr als Gefahr für die individuelle Freiheit dargestellt, sondern als ihre Grundbedingung.2685

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