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Der polizeiliche Einsatz von Bodycams

Eine Untersuchung aus kriminologischer, verfassungsrechtlicher und menschenrechtlicher Perspektive

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Lena Donaubauer

Im Fokus der Untersuchung stehen die rechtlichen Rahmenbedingungen für den Einsatz von Bodycams durch Polizeibeamte. Die Autorin analysiert, ob bereits bundes- oder landesrechtliche gesetzliche Bestimmungen vorhanden sind, auf die ein solcher Einsatz gestützt werden kann. Sie wertet die in jüngerer Zeit geschaffenen speziellen Vorschriften in Hessen, Rheinland-Pfalz, Hamburg sowie im Saarland kritisch aus und erarbeitet einen Regelungsvorschlag für den Einsatz von Bodycams in Bayern.

Da Bodycams der Eigensicherung von Polizeibeamten vor gewalttätigen Übergriffen dienen, steht im Rahmen der kriminologischen Analyse die Gewalt gegen Polizeibeamte im Vordergrund. Diskutiert wird der Einsatz von Bodycams aber auch im Kontext der Dokumentation von Gewalt durch Polizeibeamte.

Abschließend betrachtet die Autorin Maßnahmen der Videoüberwachung und die Dokumentation des Einsatzes von Gewalt durch Polizeibeamte aus menschenrechtlicher Perspektive.

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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde im Wintersemester 2016/2017 von der Juristischen Fakultät der Universität Passau als Dissertation angenommen. Rechtsprechung und Literatur konnten bis Mitte Dezember 2016 berücksichtigt werden.

Ganz herzlich danken möchte ich meinem Doktorvater, Herrn Professor Dr. Robert Esser. Er hat die vorliegende Untersuchung angeregt und mich bei der Verwirklichung meines Promotionsvorhabens maßgeblich unterstützt. Für die großartige Betreuung meiner Promotion und die zügige Erstellung des Erstgutachtens gebührt ihm mein größter Dank. Dank gebührt auch Herrn Professor Dr. Martin Asholt für die rasche Erstellung des Zweitgutachtens sowie Herrn Professor Dr. Holm Putzke für die Übernahme des Vorsitzes in der Prüfungskommission.

Meinem Bruder Sebastian Donaubauer bin ich zu besonderem Dank verpflichtet. Er stand mir immer zur Seite und munterte mich stets mit Worten und Taten auf. Auf diese Weise leistet er (unbewusst) einen wesentlichen Beitrag zum Gelingen dieser Arbeit.

Von ganzem Herzen möchte ich auch meinen Eltern Angelika und Manfred Donaubauer danken, die mich nicht nur während des Studiums, sondern auch während der Promotionsphase unermüdlich unterstützt haben. Ihnen ist diese Arbeit gewidmet.

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