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Umweltschutz bei Planung und Realisierung von Großprojekten im Vergleich zwischen Deutschland und Südkorea

Dargestellt am Beispiel der Planung und der Realisierung von Verkehrsinfrastrukturprojekten

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Youngnam Tak

Dieses Buch untersucht die Frage, ob und inwieweit schädliche Umwelteinwirkungen bei der Planung und Realisierung von Verkehrsinfrastrukturprojekten unter dem Aspekt des Umweltschutzes effektiv und sinnvoll rechtlich eingeschränkt werden können. Flächenverbrauch ist für den Bau der jeweiligen Verkehrsinfrastrukturprojekte so unvermeidbar wie die damit verbundenen Umweltbelastungen. Diese gleichwohl so gering wie möglich zu halten, erscheint ein geradezu selbstständiges Anliegen, bei dem dem Instrument der Planung eine besondere Bedeutung beizumessen ist. Dies ist auch eine der Kernaufgaben des modernen Staates, gleich, ob in Deutschland oder in Südkorea. Die Autorin führt einen deutsch-koreanischen Rechtsvergleich durch. Auf diese Weise wird es möglich, nicht nur die in beiden Ländern bestehenden rechtlichen Unterschiede bei der Planung und Realisierung von Verkehrsinfrastrukturprojekten herauszuarbeiten, sondern auch das beiden Rechtsordnungen immanente Optimierungspotenzial zu eruieren, um daraus Verbesserungsvorschläge zu entwickeln.

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§ 1 Entwicklung des rechtlichen Planungs- und Realisierungssystems

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§ 1  Entwicklung des rechtlichen Planungs- und Realisierungssystems

A.  Das räumliche Planungssystem

Im Unterschied zum deutschen Planungssystem liegt das räumliche Planungssystem in Südkorea in der zentralistischen Raumentwicklung begründet. Die Grundlagen für das südkoreanische Planungsrecht finden sich vor allem im Raumordnungsgesetz802 und im sog. Raumplanungsgesetz803. Diese Gesetze spielen eine wesentliche Rolle bei der Feststellung und Durchführung bestimmter Großprojekte, zu denen auch Verkehrsinfrastrukturprojekte zählen. Im Folgenden werden rechtliche Planungsnormen (I), die geschichtliche Entwicklung des räumlichen Planungsrechts in Südkorea (II) und dessen Grundstruktur und Grundzüge (III) dargestellt.

I.  Rechtliche Planungsnormen

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