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Umweltschutz bei Planung und Realisierung von Großprojekten im Vergleich zwischen Deutschland und Südkorea

Dargestellt am Beispiel der Planung und der Realisierung von Verkehrsinfrastrukturprojekten

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Youngnam Tak

Dieses Buch untersucht die Frage, ob und inwieweit schädliche Umwelteinwirkungen bei der Planung und Realisierung von Verkehrsinfrastrukturprojekten unter dem Aspekt des Umweltschutzes effektiv und sinnvoll rechtlich eingeschränkt werden können. Flächenverbrauch ist für den Bau der jeweiligen Verkehrsinfrastrukturprojekte so unvermeidbar wie die damit verbundenen Umweltbelastungen. Diese gleichwohl so gering wie möglich zu halten, erscheint ein geradezu selbstständiges Anliegen, bei dem dem Instrument der Planung eine besondere Bedeutung beizumessen ist. Dies ist auch eine der Kernaufgaben des modernen Staates, gleich, ob in Deutschland oder in Südkorea. Die Autorin führt einen deutsch-koreanischen Rechtsvergleich durch. Auf diese Weise wird es möglich, nicht nur die in beiden Ländern bestehenden rechtlichen Unterschiede bei der Planung und Realisierung von Verkehrsinfrastrukturprojekten herauszuarbeiten, sondern auch das beiden Rechtsordnungen immanente Optimierungspotenzial zu eruieren, um daraus Verbesserungsvorschläge zu entwickeln.

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Einleitung

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A.  Ausgangslage

Der Bau von Großprojekten trägt einerseits grundsätzlich dazu bei, die wirtschaftliche Entwicklung voranzubringen und ruft andererseits zumeist erhebliche Umweltbelastungen hervor. Dazu zählen typischerweise Verkehrsinfrastrukturprojekte, also Straßen, Schienenwege von Eisenbahnen, Wasserstraßen und Verkehrsflughäfen. Flächenverbrauch ist für den Bau der jeweiligen Verkehrsinfrastrukturprojekte so unvermeidbar wie die damit verbundenen Umweltbelastungen. Diese gleichwohl so gering wie möglich zu halten, erscheint als ein geradezu selbstständiges Anliegen, bei dem Instrument der Planung eine besondere Bedeutung beizumessen ist. Denn mit ihr lassen sich unterschiedliche Belange und Bedürfnisse einschließlich derjenigen des Umweltschutzes koordinieren, wodurch die Risiken für sowohl die Menschen als auch die Umwelt gemindert werden. Dies ist auch eine der Kernaufgaben des modernen Staates, gleich, ob in Deutschland oder in Südkorea.

Was den Umweltschutz angeht, so ist er bereits seit den 1970er Jahren in Deutschland ein aktuelles Thema und erlangt insbesondere im Bereich des Umwelt- und Planungsrechts zentrale Bedeutung (wie bei Michael Kloepfer1, Wilfried Erbguth2 oder Wolfgang Appold3). Aufgabe des deutschen Planungsrechts ist es insbesondere, die konkurrierenden Ansprüche an die Raumnutzung miteinander zu koordinieren und so die Zukunft zu gestalten (so z. B. bei Ulrich Battis4, Joachim Sanden5). Vornehmlich im Rahmen der deutschen Planung ist „der Stellenwert der Umweltbelange“ von Michael Kloepfer6 mit der Verankerung des Schutzes der natürlichen Lebensgrundlagen in Art. 20a GG in seiner Bedeutung für den Abwägungsprozess deutlich gestiegen. Dementsprechend erfolgen unter Berücksichtigung des Umweltschutzes die...

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