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Die Kontrolle einseitiger Preisanpassungsrechte in Dauerschuldverhältnissen am Beispiel langfristiger Energielieferverträge

Eine rechtsvergleichende Untersuchung nach deutschem und griechischem Recht

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Stavroula Antoniou

Die Autorin behandelt eine der in den letzten Jahren umstrittensten und komplexesten Fragen aus dem Energie-Verbraucherschutzrecht. Dazu führt sie einen Rechtsvergleich des deutschen als auch des griechischen Rechts durch, wobei auch die Einwirkung des EU-Rechts zu beachten ist. Unterschieden wird zwischen der Kontrolle der gesetzlichen Preisanpassungsklauseln in den Grundversorgungsverordnungen für Strom und Gas und der Kontrolle von Preisanpassungsklauseln in Sonderkundenverträgen unter dem Aspekt von Angemessenheit und Transparenz. Im Ergebnis befürwortet die Autorin die Äquivalenzsicherungsklausel und formuliert die Klausel, die den Anforderungen der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes sowie den EU-rechtlichen Transparenzanforderungen Rechnung trägt.

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Abbildungs- und Tabellenverzeichnis

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Abbildung 1: Aufteilung des Einzelhandelspreisniveaus (über alle Tarife mengengewichteter Mittelwert) für Haushaltskunden zum 1. April 2013

Abbildung 2: Entwicklung der Haushaltskundenpreise in der Grundversorgung von 2006 bis 2013 (mengengewichteter Mittelwert) in ct/kWp

Abbildung 3: Entwicklung der Haushaltskundenpreise bei Vertragswechsel von 2007 bis 2013 (mengengewichteter Mittelwert) in ct/kWp

Abbildung 4: Entwicklung der Haushaltskundenpreise bei Lieferantenwechsel von 2008 bis 2013 (mengengewichteter Mittelwert) in ct/kWp

Abbildung 5: Entwicklung der Netzentgelte für Haushaltskunden 2006 bis 2013

Abbildung 6: Entwicklung der mengengewichteten Gaspreise für Haushaltskunden 2006 bis 2013

Abbildung 7: Entwicklung der Anteile der mengengewichteten Netzentgelte am Gaspreis 2007 bis 2013

Abbildung 8: Über alle Tarife mengengewichteter Elektrizitätspreis für Haushaltskunden 2006 bis 2013

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