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Der Anspruch auf Freizeitausgleich

Eine rechtsdogmatische Analyse

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Hilmar Rölz

Der Freizeitausgleich ist zu einem festen Bestandteil der arbeitsvertraglichen Praxis geworden, was insbesondere Folge der veränderten Wertschätzung der «Selbstverwirklichung» außerhalb der Arbeit ist. Geläufig ist er vor allem als Ausgleich für Überstunden. Seine Erscheinungsformen sind jedoch nicht nur auf den Ausgleich für Überstunden beschränkt, sondern auch in anderen Bereichen des Arbeitsrechts, wie der Nachtarbeit oder der ehrenamtlichen Betriebsratstätigkeit, wiederzufinden. So verankert der Anspruch in unserem allgemeinen Sprachgebrauch ist, seine rechtsdogmatischen Grundlagen sind nahezu unergründet. Der Autor nimmt dies zum Anlass, den Anspruch einer systematischen Untersuchung zu unterziehen.

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Kapitel 8: Der Anspruch nach Ausspruch einer Kündigung

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Kapitel 8:  Der Anspruch nach Ausspruch einer Kündigung

Die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses führt häufig zu einer Reihe von Abwicklungsschwierigkeiten. Um die finanziellen Kosten der Kündigung möglichst gering zu halten, wird der Arbeitgeber dabei versuchen, noch offene Ansprüche auf Urlaub und Freizeitausgleich vor Beendigung des Arbeitsverhältnisses zu gewähren. Andernfalls müsste er die noch offenen Ansprüche mit der letzten Lohnabrechnung abgelten. Besondere Probleme bereiten dabei die Fragen nach der Gewährung von Freizeitausgleich im gekündigten Arbeitsverhältnis, der Inhalt einer entsprechenden Freistellungserklärung sowie die Folgen einer erfolgreichen Kündigungsschutzklage.

A.  Die Rechtslage bei einer fristgemäßen Kündigung

Für den Arbeitgeber besteht aus den verschiedensten Gründen ein erhebliches Interesse daran, den Arbeitnehmer während (eines Teils) der Kündigungsfrist freizustellen. Sofern dem Arbeitnehmer noch Ansprüche auf Resturlaub und Freizeitausgleich zustehen, bietet es sich für den Arbeitgeber an, diese mit dieser Freistellung zu verbinden und innerhalb der Kündigungsfrist zu gewähren.

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