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Der Anspruch auf Freizeitausgleich

Eine rechtsdogmatische Analyse

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Hilmar Rölz

Der Freizeitausgleich ist zu einem festen Bestandteil der arbeitsvertraglichen Praxis geworden, was insbesondere Folge der veränderten Wertschätzung der «Selbstverwirklichung» außerhalb der Arbeit ist. Geläufig ist er vor allem als Ausgleich für Überstunden. Seine Erscheinungsformen sind jedoch nicht nur auf den Ausgleich für Überstunden beschränkt, sondern auch in anderen Bereichen des Arbeitsrechts, wie der Nachtarbeit oder der ehrenamtlichen Betriebsratstätigkeit, wiederzufinden. So verankert der Anspruch in unserem allgemeinen Sprachgebrauch ist, seine rechtsdogmatischen Grundlagen sind nahezu unergründet. Der Autor nimmt dies zum Anlass, den Anspruch einer systematischen Untersuchung zu unterziehen.

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Kapitel 11: Der Anspruch in der Insolvenz

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Kapitel 11:  Der Anspruch in der Insolvenz

In dem nachstehenden Kapitel soll behandelt werden, wie sich die Insolvenzeröffnung des Arbeitgebers auf den Freizeitausgleichanspruch des Arbeitnehmers auswirkt. Entscheidend ist dabei, wann vom Arbeitnehmer die den Anspruch auf Freizeitausgleich begründende Leistung erbracht worden ist. Zu unterscheiden ist dabei die Rechtslage vor und nach der Eröffnung des Insolvenzverfahrens

A.  Rechtslage vor Insolvenzeröffnung

Grundsätzlich können bestehende Ansprüche auf Freizeitausgleich auch noch im laufenden Insolvenzverfahren erfüllt werden.755 Nach § 80 InsO geht das Recht, das zur Insolvenzmasse gehörende Vermögen zu verwalten und über es zu verfügen, auf den Insolvenzverwalter über, so dass dieser die entsprechende Freistellungserklärung zur Erfüllung des Anspruchs abgeben muss. Die Gewährung von Freizeitausgleich bringt dabei regelmäßig den Vorteil mit sich, dass keine zusätzliche Belastung der Insolvenzmasse daraus folgt.

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