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Die Bekämpfung des Zweitmarkenirrtums durch das Marken- und Wettbewerbsrecht

Eine objektiv rechtliche Beurteilung der Nachahmungsfälle: Neuer Täuschungssachverhalt in Gestalt des Zweitmarkenirrtums

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Katharina Elisabeth Heinlein

Dieses Buch untersucht, inwiefern mittels wettbewerbs- sowie markenrechtlicher Instrumentarien dem sogenannten Zweitmarkenirrtum begegnet werden kann. Im Bereich des Wettbewerbsrechts stellt die Autorin dabei primär die wettbewerbstheoretische Kompatibilität eines lauterkeitsrechtlichen Leistungsschutzes dar, wobei sie in diesem Kontext der Frage nach der Funktionalität und Dysfunktionalität von Nachahmungen im Wettbewerb nachgeht. Die Untersuchung folgt einem interdisziplinären Ansatz, da die Unlauterkeit frei von ethischen Axiomen rein wettbewerbsfunktional bestimmt wird. Dies macht die Orientierung an einem wettbewerbskonzeptionellen Referenzsystem erforderlich. Hinzu kommt, dass sich ein Marktverhalten nur dann lauterkeitsrechtlich abschließend bewerten lässt, wenn die Verbraucherresonanzen auf die vom Imitator verwendeten Vermarktungsstrategien bekannt sind. Entsprechend macht die Autorin wirtschaftswissenschaftliche Erkenntnisse aus der Marketingforschung für die rechtliche Bewertung des Handels nutzbar.

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Kapitel 1. Einleitung und Problemdarstellung

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Kapitel 1.   Einleitung und Problemdarstellung

Am 27. Juni 2012 publizierte DIE WELT folgende Schlagzeile:

„Oetker droht Schlappe im Pudding-Krieg“.1

Hintergrund war das von Dr. Oetker2 angestrengte aber im Ergebnis erfolglose Eilverfahren,3 mit dem der Vertrieb von Aldis Kinderpudding „Flecki“ untersagt werden sollte, weil „Flecki“ dasselbe an ein Kuhfell erinnernde charakteristische braun-weiße Muster aufwies wie der etablierte „Paula“-Pudding von Dr. Oetker. Dabei berief sich Dr. Oetker nicht nur auf sein entsprechend eingetragenes europäisches Geschmacksmuster, sondern machte parallel auch eine Rufausbeutung geltend, weil der Verbraucher schließlich glauben würde „Paula“ gäbe es bei Aldi auch, eben nur billiger als „Flecki“. Deutlich erfolgreicher als Dr. Oetker war die August Storck KG, die sich gegen den Vertrieb einer unter der Marke „Knuss“ ← 17 | 18 →4 vertriebenen Nachahmung ihrer bekannten „Knoppers“5-Schnitte durch den Lebensmitteldiscounter „Lidl“ wehrte.6

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