Show Less
Restricted access

Die Bekämpfung des Zweitmarkenirrtums durch das Marken- und Wettbewerbsrecht

Eine objektiv rechtliche Beurteilung der Nachahmungsfälle: Neuer Täuschungssachverhalt in Gestalt des Zweitmarkenirrtums

Series:

Katharina Elisabeth Heinlein

Dieses Buch untersucht, inwiefern mittels wettbewerbs- sowie markenrechtlicher Instrumentarien dem sogenannten Zweitmarkenirrtum begegnet werden kann. Im Bereich des Wettbewerbsrechts stellt die Autorin dabei primär die wettbewerbstheoretische Kompatibilität eines lauterkeitsrechtlichen Leistungsschutzes dar, wobei sie in diesem Kontext der Frage nach der Funktionalität und Dysfunktionalität von Nachahmungen im Wettbewerb nachgeht. Die Untersuchung folgt einem interdisziplinären Ansatz, da die Unlauterkeit frei von ethischen Axiomen rein wettbewerbsfunktional bestimmt wird. Dies macht die Orientierung an einem wettbewerbskonzeptionellen Referenzsystem erforderlich. Hinzu kommt, dass sich ein Marktverhalten nur dann lauterkeitsrechtlich abschließend bewerten lässt, wenn die Verbraucherresonanzen auf die vom Imitator verwendeten Vermarktungsstrategien bekannt sind. Entsprechend macht die Autorin wirtschaftswissenschaftliche Erkenntnisse aus der Marketingforschung für die rechtliche Bewertung des Handels nutzbar.

Show Summary Details
Restricted access

Kapitel 3. Das Verhältnis zwischen Marken- und Wettbewerbsrecht

Extract

← 58 | 59 →

Kapitel 3.   Das Verhältnis zwischen Marken- und Wettbewerbsrecht

Der Zweitmarkenirrtum als eine Variante der Irreführung über die betriebliche Herkunft wird entweder durch eine entsprechende Werbung oder aber durch die Nachahmung des Produktdesigns selbst hervorgerufen. In diesem Bereich aber sind die Schnittstellen zwischen den verschiedenen in Betracht kommenden Schutzrechtssystemen, namentlich dem Geschmacksmuster-, Marken-, Lauterkeits- sowie dem Urheberrecht149 besonders vielfältig und eng. In der Konsequenz bedarf es daher gerade in diesem Bereich einer genauen Abgrenzung der verschiedenen Schutzrechtssysteme. Dabei kommt es für die Frage, mit welchen rechtlichen Instrumentarien dem Zweitmarkenirrtum begegnet werden kann, entscheidend darauf an, ob man auf die Immaterialgüterrechte beschränkt ist oder ob unter der Prämisse einer kumulativen Anwendung auch ein Rückgriff auf das Lauterkeitsrecht möglich ist. Im Fokus der folgenden Untersuchung in Kapitel 3 steht dabei das bereits in der Vergangenheit stets kontrovers diskutierte Konkurrenzverhältnis zwischen dem Markenschutz und dem ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz, die zumindest auf den ersten Blick an ähnliche Tatbestandsvoraussetzungen anknüpfen, so dass eine parallele Anwendung stets die Gefahr widersprüchlicher Entscheidungen birgt. Leider hat sich der EuGH zur Frage des Konkurrenzverhältnisses bis dato noch nicht abschließend geäußert, obwohl die Konkurrenzlösungen in den Mitgliedstaaten, insbesondere im Hinblick auf den B2B-Bereich variieren. In Deutschland erforderte allerdings die RL 2005/29/EG über unlautere Geschäftspraktiken150 (im Folgenden UGP-RL) eine Neubewertung der bis dato vorherrschenden ← 59 | 60 → Vorrangthese, die letztlich 2013 durch das „Hard Rock Cafe“-Urteil151 des...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.