Show Less
Restricted access

Die Bekämpfung des Zweitmarkenirrtums durch das Marken- und Wettbewerbsrecht

Eine objektiv rechtliche Beurteilung der Nachahmungsfälle: Neuer Täuschungssachverhalt in Gestalt des Zweitmarkenirrtums

Series:

Katharina Elisabeth Heinlein

Dieses Buch untersucht, inwiefern mittels wettbewerbs- sowie markenrechtlicher Instrumentarien dem sogenannten Zweitmarkenirrtum begegnet werden kann. Im Bereich des Wettbewerbsrechts stellt die Autorin dabei primär die wettbewerbstheoretische Kompatibilität eines lauterkeitsrechtlichen Leistungsschutzes dar, wobei sie in diesem Kontext der Frage nach der Funktionalität und Dysfunktionalität von Nachahmungen im Wettbewerb nachgeht. Die Untersuchung folgt einem interdisziplinären Ansatz, da die Unlauterkeit frei von ethischen Axiomen rein wettbewerbsfunktional bestimmt wird. Dies macht die Orientierung an einem wettbewerbskonzeptionellen Referenzsystem erforderlich. Hinzu kommt, dass sich ein Marktverhalten nur dann lauterkeitsrechtlich abschließend bewerten lässt, wenn die Verbraucherresonanzen auf die vom Imitator verwendeten Vermarktungsstrategien bekannt sind. Entsprechend macht die Autorin wirtschaftswissenschaftliche Erkenntnisse aus der Marketingforschung für die rechtliche Bewertung des Handels nutzbar.

Show Summary Details
Restricted access

Kapitel 5. Schutzinhalt und -grenzen des Markenrechts

Extract

← 146 | 147 →

Kapitel 5.   Schutzinhalt und -grenzen des Markenrechts

Bei Produkten, die geeignet sind, einen Zweitmarkenirrtum hervorzurufen, erfolgt eine Annäherung an das Original meist durch ein entsprechendes Produktdesign, wobei z.B. die Form der Verpackung sowie Motive, Farben und die Raumaufteilung übernommen werden. Diese Annäherung an das Original wird dann durch die Verwendung einer anderen Wortmarke partiell wieder aufgehoben. Markenrechtlich könnte man gegen diese Form der Imitation vorgehen, wenn die imitierte dreidimensionale Form bzw. das imitierte zweidimensionale Motiv des Originals markenrechtlichen Schutz genießt und die Annäherung trotz der Verwendung einer anderen Wortmarke eine Verwechslungsgefahr begründet. Entsprechend liegt der Fokus der nachfolgenden Untersuchung auf Bildmarken und dreidimensionalen Gestaltungen.

A.   Schutzumfang

Der Schutzumfang der Originalmarke entspricht dem Abstand, den das jüngere nachgeahmte Zeichen einhalten muss, wobei der Schutzumfang in Beziehung zur Kennzeichnungskraft der Originalmarke steht, denn je größer deren Kennzeichnungskraft ist, desto weiter ist auch der Schutzumfang.663 In einem ersten Schritt wäre allerdings zu prüfen, ob das Produktdesign der Originalmarke überhaupt markenrechtlichen Schutz genießt. Der Fokus liegt also auf der Frage der Schutzfähigkeit zwei- und dreidimensionaler Marken,664 die aus der Form der Ware selbst bestehen, wobei grundsätzlich zwischen produktunabhängigen und produktabhängigen Formmarken differenziert werden kann.665

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.