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Die rechtliche Einordnung und der Umfang der Schadensersatzhaftung aus dem Abbruch von Vertragsverhandlungen

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Daegyu Sung

Die zivilrechtliche Haftung unterliegt traditionell dem dichotomischen System von «Vertrags- und Deliktshaftung». Dieses Verständnis kann sich jedoch je nach verschiedenen Rechtsordnungen ändern, wie zum Beispiel in Deutschland oder in Korea. Vor diesem Hintergrund beschäftigt sich der Autor mit der Feststellung der rechtlichen Einordnung und des Umfangs der Schadensersatzhaftung aus dem Abbruch von Vertragsverhandlungen. Bei Vertragsverhandlungen sind trotz sogenannter Vertragsfreiheit das rechtsgeschäftsähnliche Schuldverhältnis und die sich daraus ergebende Schadensersatzhaftung vor allem gemäß § 311 Abs. 2 Nr. 1 BGB anzuerkennen. Dabei ist der Umfang des Schadensersatzes je nach Erscheinungsformen des Verhandlungsabbruchs aufgrund der Begriffe des negativen und positiven Interesses zu bestimmen.

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1. Abschnitt: Dichotomisches Haftungssystem im Privatrecht

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1.   Abschnitt: Dichotomisches Haftungssystem im Privatrecht

A.   Einführung

Der erste Schwerpunkt der Arbeit ist es, die rechtliche Einordnung der Schadensersatzhaftung aus dem Abbruch von Vertragsverhandlungen festzustellen. Klargestellt werden soll hierbei vornehmlich, dass die „ursprüngliche und entwickelte Rechtsnatur einer Haftung“ in scharfer Hinsicht der Rechtsdogmatik von der „rechtlichen Einordnung von Rechtsfolgen der Haftung de lege lata“ abgegrenzt wird.

Die ursprüngliche und entwickelte Rechtsnatur einer Haftung ist an das ganze Pflichtenprogramm im Rahmen des Privatrechts anzuknüpfen, d. h., durch die Verletzung einer Pflicht entsteht diejenige Haftung, deren Ursprung in der Rechtsnatur der verletzten Pflicht liegt. Insofern entsteht z. B. die Vertragshaftung durch die Verletzung vertraglicher Pflicht (diese Haftung ist im Folgenden nur als „echte Vertragshaftung“ bezeichnet), die Quasivertragshaftung durch die Verletzung quasivertraglicher Pflicht, die Quasideliktshaftung durch das Quasidelikt und die Deliktshaftung durch das Delikt (diese Haftung ist im Folgenden nur als „echte Deliktshaftung“ bezeichnet).14

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