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Die Auswirkungen einer erfolgreichen Insolvenzanfechtung auf das Strafverfahren

Eine Untersuchung von Geldstrafe, Geldauflagen nach § 153 a Abs. 1 S. 2 Nr. 2 StPO und geldwerten Bewährungsauflagen nach § 56 b Abs. 2 S. 1 Nr. 2 und 4 StGB

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Anna Rückel

Nach Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs können Geldstrafen und Geldauflagen zugunsten der Staatskasse (§ 153 a Abs. 1 S. 2 Nr. 2 Alt. 2 StPO) vom Insolvenzverwalter angefochten werden. Die Autorin zeigt auf, warum es bei Geldstrafen, Geldauflagen und geldwerten Bewährungsauflagen nicht möglich ist, das Strafverfahren nach Rückzahlung zur Insolvenzmasse fortzusetzen (zum Beispiel durch Vollstreckung der Ersatzfreiheitstrafe in der Insolvenz, Widerruf der Strafaussetzung und nochmaliger Zahlung aus unpfändbarem Vermögen). Die Insolvenzanfechtung von geldwerten Einstellungs- beziehungsweise Bewährungsauflagen kann von Staatsanwaltschaft und Gericht durch Ausweichen auf andere, nicht auf Zahlung gerichtete Auflagen und Weisungen verhindert werden. Die Autorin zeigt, dass Alternativen zur Geldstrafe nicht bestehen.

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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde im Wintersemester 2016/2017 von der Juristischen Fakultät der Universität Passau als Dissertation angenommen. Rechtsprechung und Literatur konnten bis April 2016 Berücksichtigung finden.

Ganz herzlich danken möchte ich zunächst meinem Doktorvater Herrn Prof. Dr. Werner Beulke, der das Promotionsvorhaben intensiv unterstützt hat, mir bei der inhaltlichen Umsetzung eigener Gedanken und Ideen freie Hand gelassen hat und mir stets beratend zur Seite stand. Mein Dank gilt des Weiteren Frau Prof. Dr. Dörte Poelzig für die zügige Erstellung des Zweitgutachtens sowie Herrn Prof. Dr. Tomas Kuhn, der sich freundlicherweise als Zweitprüfer im Rigorosum zur Verfügung gestellt hat.

Mein größter Dank gebührt aber meinen Eltern Dr. Andreas und Dr. Elisabeth Rückel. Ihre bedingungslose Unterstützung und ihr Rückhalt haben mich nicht nur dazu ermutigt, das Promotionsprojekt zu wagen, sondern in besonderem Maße zum Durchhalten bei der berufsbegleitenden Fertigstellung der Dissertation beigetragen. Die mir seit jeher eingeräumten Freiheiten und das mir dabei entgegengebrachte Vertrauen haben es mir ermöglicht, beruflich und persönlich meinen Weg zu finden. Besonders danken möchte ich auch meinem Freund Dr. Philipp Reinhold. Er hat meine mitunter schlechte Laune während der Promotion geduldig ertragen, mich stets aufgemuntert und durch den Verzicht auf gemeinsame Zeit an vielen Abenden und Wochenenden, die ich in der Bibliothek verbracht habe, zum Gelingen dieser Arbeit beigetragen. Last but not least danke ich meinem Onkel Dr. Christoph R...

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