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Sittenwidriges Informationsverhalten

Die Haftung für fehlerhaftes Informationsverhalten gegenüber den Anlegern am regulierten Wertpapiermarkt

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Feyko Conring

Der Autor befasst sich mit der Haftung für fehlerhaftes Informationsverhalten gegenüber den Anlegern am regulierten Wertpapiermarkt. Ein Überblick über mögliche Anspruchsgrundlagen zeigt, dass Schadensersatzansprüche von Anlegern oftmals allein auf § 826 BGB gestützt werden können. Im Fokus der Untersuchung steht daher die Frage, unter welchen Voraussetzungen das Informationsverhalten sittenwidrig ist. Sie wird dahingehend beantwortet, dass aus den guten Sitten im Sinne von § 826 BGB die Pflicht folgt, täuschendes Informationsverhalten gegenüber den Anlegern am regulierten Wertpapiermarkt zu unterlassen. Im Weiteren werden die Kriterien bestimmt, anhand derer die Eignung zur Irrtumserregung zu beurteilen ist.

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Kapitel 4: Vertragliche und vertragsähnliche Haftung

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Kapitel 4:  Vertragliche und vertragsähnliche Haftung

Ein fehlerhaftes Informationsverhalten409 kann sich auf die Entscheidungen der Anleger am regulierten Wertpapiermarkt auswirken410 und dadurch den Börsenpreis eines Wertpapiers beeinflussen.411 Anleger am regulierten Wertpapiermarkt können infolge eines fehlerhaften Informationsverhaltens Schäden erleiden.412 Es stellt sich die Frage, auf welche Grundlagen sie ihre Schadensersatzansprüche gegen den jeweiligen Informationsakteur stützen können.

Sofern zwischen Informationsakteur und Anleger eine vertragliche oder vertragsähnliche Beziehung besteht, kann ein fehlerhaftes Informationsverhalten Pflichten daraus verletzen und vertragliche (A.) oder vertragsähnliche (B.) Schadensersatzansprüche begründen. Von der Rechtsprechung und Teilen der Literatur wurden die vertragliche und die vertragsähnliche Haftung partiell ausgeweitet. Ob diese Erweiterungen in Fällen eines fehlerhaften Informationsverhaltens gegenüber den Anlegern am regulierten Wertpapiermarkt anwendbar sind, ist anschließend zu untersuchen (C.).

A.  Vertragliche Haftung

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