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Sittenwidriges Informationsverhalten

Die Haftung für fehlerhaftes Informationsverhalten gegenüber den Anlegern am regulierten Wertpapiermarkt

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Feyko Conring

Der Autor befasst sich mit der Haftung für fehlerhaftes Informationsverhalten gegenüber den Anlegern am regulierten Wertpapiermarkt. Ein Überblick über mögliche Anspruchsgrundlagen zeigt, dass Schadensersatzansprüche von Anlegern oftmals allein auf § 826 BGB gestützt werden können. Im Fokus der Untersuchung steht daher die Frage, unter welchen Voraussetzungen das Informationsverhalten sittenwidrig ist. Sie wird dahingehend beantwortet, dass aus den guten Sitten im Sinne von § 826 BGB die Pflicht folgt, täuschendes Informationsverhalten gegenüber den Anlegern am regulierten Wertpapiermarkt zu unterlassen. Im Weiteren werden die Kriterien bestimmt, anhand derer die Eignung zur Irrtumserregung zu beurteilen ist.

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Kapitel 5: Außervertragliche Haftung

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Kapitel 5:  Außervertragliche Haftung

Bestehen zwischen einem Informationsakteur und den Anlegern, die durch sein fehlerhaftes Informationsverhalten geschädigt wurden, – wie in der Regel – keine vertraglichen oder vertragsähnlichen Beziehungen527, kommt ausschließlich eine außervertragliche Haftung des Informationsakteurs in Betracht. Zunächst ist nach diesbezüglichen europarechtlichen Vorgaben zu fragen (A.). Danach geht die Arbeit auf spezielle (B.) und auf die allgemeinen deliktischen Anspruchsgrundlagen des BGB (C.) ein, die im Falle eines fehlerhaften Informationsverhaltens gegenüber den Anlegern am regulierten Wertpapiermarkt möglicherweise einschlägig sind.

Weiterhin könnte ein fehlerhaftes Informationsverhalten die Unwirksamkeit von Willenserklärungen zur Folge haben, die Anleger im Zusammenhang mit der Vornahme von Wertpapiertransaktionen am regulierten Markt abgeben. In diesem Fall kämen bereicherungsrechtliche Ansprüche in Betracht (D.).

Auf die oftmals allein verbleibende Möglichkeit, Schadensersatzansprüche von Anlegern wegen eines fehlerhaften Informationsverhaltens auf § 826 BGB zu stützen, gehen Kapitel 6–8 näher ein.

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