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Sittenwidriges Informationsverhalten

Die Haftung für fehlerhaftes Informationsverhalten gegenüber den Anlegern am regulierten Wertpapiermarkt

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Feyko Conring

Der Autor befasst sich mit der Haftung für fehlerhaftes Informationsverhalten gegenüber den Anlegern am regulierten Wertpapiermarkt. Ein Überblick über mögliche Anspruchsgrundlagen zeigt, dass Schadensersatzansprüche von Anlegern oftmals allein auf § 826 BGB gestützt werden können. Im Fokus der Untersuchung steht daher die Frage, unter welchen Voraussetzungen das Informationsverhalten sittenwidrig ist. Sie wird dahingehend beantwortet, dass aus den guten Sitten im Sinne von § 826 BGB die Pflicht folgt, täuschendes Informationsverhalten gegenüber den Anlegern am regulierten Wertpapiermarkt zu unterlassen. Im Weiteren werden die Kriterien bestimmt, anhand derer die Eignung zur Irrtumserregung zu beurteilen ist.

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Einführung

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Informationen sind für Entscheidungen über den Erwerb und die Veräußerung von Wertpapieren von grundlegender Bedeutung. Anleger stützen ihre Investitions- und Desinvestitionsentscheidungen in der Regel auf bestimmte Informationen oder vertrauen darauf, dass sämtliche relevanten Informationen bereits Eingang in den Börsenpreis gefunden haben, zu dem sie Wertpapiere erwerben oder veräußern. Deshalb können Anleger im Falle eines fehlerhaften Informationsverhaltens, wenn also fehlerhafte Informationen offengelegt werden oder die Offenlegung von Informationen pflichtwidrig unterlassen wird, Schäden erleiden. Die Schäden der einzelnen Anleger können gering sein. Der durch ein fehlerhaftes Informationsverhalten verursachte Gesamtschaden bewegt sich allerdings schnell im Millionenbereich.1

Wenn zwischen geschädigten Anlegern und Informationsakteuren keine vorvertraglichen oder vertraglichen Beziehungen bestehen, was am regulierten Wertpapiermarkt die Regel ist, kommt wegen des fehlerhaften Informationsverhaltens nur eine außervertragliche Haftung in Betracht. Insofern existieren einige spezialgesetzliche Anspruchsgrundlagen, doch fehlt bislang ein in sich geschlossenes Haftungskonzept. Die einzige Anspruchsgrundlage, die in sämtlichen Fällen fehlerhaften Informationsverhaltens gegenüber den Anlegern am regulierten Wertpapiermarkt einschlägig sein kann, ist § 826 BGB. Zur Verdeutlichung des Untersuchungsgegenstands dieser Arbeit seien drei Fälle genannt, in denen sich die Frage nach einer Haftung, insbesondere gemäß § 826 BGB, stellt:

Vorstand und Aufsichtsrat einer börsennotierten Aktiengesellschaft veröffentlichen eine fehlerhafte Erklärung zum Corporate Governance-Kodex (§ 161 AktG). Unter Zugrundelegung der fehlerhaften Informationen erwirbt eine Kapitalanlagegesellschaft Aktien der betreffenden Gesellschaft an der Börse. Nachdem bekannt wird, dass die Erklärung zum Corporate Governance-Kodex fehlerhaft...

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