Show Less
Restricted access

Unternehmenssanktionen durch die Weltbank

Betrug, Korruption und faires Verfahren

Series:

Andreas Stegmann

Dieses Buch betrachtet die Sanktionierungsmaßnahmen der Weltbank gegen Korruption und Betrug bei von ihr finanzierten Projekten. Die Weltbank sanktioniert Projektteilnehmer öffentlich, indem sie diese für eine bestimmte Zeit von der Beteiligung an Bankprojekten ausschließt. Dies kann ein Unternehmen empfindlich treffen. Die Weltbank selbst kann dafür vor nationalen Gerichten nicht belangt werden, muss aber für effektive alternative Rechtsschutzmöglichkeiten sorgen. Der Autor untersucht dieses Rechtsschutzsystem hinsichtlich Effektivität und Fairness und im Vergleich zu den Anforderungen von Art. 6 EMRK.

Show Summary Details
Restricted access

Kapitel 1 – Entwicklung der Korruptionsbekämpfung in der Weltbank

Extract



Die Weltbankgruppe ist eine bedeutende internationale Organisation zur Entwicklungshilfe (A.). Sie begann in den 1990er Jahren Korruption bei von ihr finanzierten Projekten auch durch den Ausschluss korrupter und betrügerischer Unternehmen zu bekämpfen (B.). Ein erstes formalisiertes Sanktionsverfahren (C.) wurde in Reformen 2004 durch das zweistufige Verfahren ersetzt, das im Grundsatz heute noch besteht: Vor der endgültigen Entscheidung des sog. Sanctions Board prüft ein sog. Evaluation and Suspension Officer die Anschuldigungen und empfiehlt eine Sanktion. Wenn die Betroffenen dagegen nicht vorgehen, tritt die empfohlene Sanktion in Kraft und das Verfahren ist schnell erledigt. Andernfalls überprüft das Sanctions Board den Fall von Grund auf neu, in einem kontradiktorischen Verfahren mit Möglichkeit zur Anhörung (D.). Reformen ab 2009 brachten u.a. mehr Transparenz, eine geregelte Möglichkeit zu Vergleichen und vertiefte Kooperation mit anderen MDBs (E.). Eine weitere Bewertung des Sanktionsregimes durch die Bank ist im Gang und zieht möglicherweise weitere Reformen nach sich (F.).

A.  Die Institution Weltbank

I.  Der Begriff Weltbank und die Weltbankgruppe

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.