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Unternehmenssanktionen durch die Weltbank

Betrug, Korruption und faires Verfahren

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Andreas Stegmann

Dieses Buch betrachtet die Sanktionierungsmaßnahmen der Weltbank gegen Korruption und Betrug bei von ihr finanzierten Projekten. Die Weltbank sanktioniert Projektteilnehmer öffentlich, indem sie diese für eine bestimmte Zeit von der Beteiligung an Bankprojekten ausschließt. Dies kann ein Unternehmen empfindlich treffen. Die Weltbank selbst kann dafür vor nationalen Gerichten nicht belangt werden, muss aber für effektive alternative Rechtsschutzmöglichkeiten sorgen. Der Autor untersucht dieses Rechtsschutzsystem hinsichtlich Effektivität und Fairness und im Vergleich zu den Anforderungen von Art. 6 EMRK.

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Kapitel 2 – Voraussetzungen für die Sanktion eines Unternehmens

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Die Voraussetzungen für eine Sanktion durch die Weltbank sind ausführlich und vorhersehbar in den Regelungen des Sanktionsregimes verankert (I.). Die Vorgaben des Sanktionsregimes (A.) verlangen von EO und Sanctions Board, eine Sanktion zu verhängen, wenn nach den anwendbaren Richtlinien (B.) überwiegend wahrscheinlich (G.) ist, dass der Betroffene durch eigenes oder ihm zugerechnetes Verhalten (E.) einen Tatbestand sanktionswürdigen Verhaltens (C.) verwirklicht hat. Verjährung ist ein Verfahrenshindernis (F.). Ausnahmsweise kann der Betroffene auch entschuldigt sein (D.).

Weitere Voraussetzungen, stellt das Sanktionsregime nicht auf, insbesondere die aktuelle Unzuverlässigkeit eines Unternehmens ist für eine Sanktion nicht erforderlich; nachweisbares sanktionswürdiges Fehlverhalten wird grundsätzlich sanktioniert (H.).

A.  Rechtsgrundlagen der Sanktion

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