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Unternehmenssanktionen durch die Weltbank

Betrug, Korruption und faires Verfahren

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Andreas Stegmann

Dieses Buch betrachtet die Sanktionierungsmaßnahmen der Weltbank gegen Korruption und Betrug bei von ihr finanzierten Projekten. Die Weltbank sanktioniert Projektteilnehmer öffentlich, indem sie diese für eine bestimmte Zeit von der Beteiligung an Bankprojekten ausschließt. Dies kann ein Unternehmen empfindlich treffen. Die Weltbank selbst kann dafür vor nationalen Gerichten nicht belangt werden, muss aber für effektive alternative Rechtsschutzmöglichkeiten sorgen. Der Autor untersucht dieses Rechtsschutzsystem hinsichtlich Effektivität und Fairness und im Vergleich zu den Anforderungen von Art. 6 EMRK.

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Vorwort

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Die nachfolgende Arbeit wurde im Februar 2014 als Dissertation an der Juristischen Fakultät der Universität Augsburg eingereicht. Zu diesem Zeitpunkt war das Sanktionsregime der Weltbank durch die Veröffentlichung von Regelwerken und Entscheidungen noch relativ frisch einer wissenschaftlichen Untersuchung und öffentlichen Diskussion zugänglich geworden.

Seitdem sind über drei Jahre vergangen.

Zur Veröffentlichung habe ich die nachstehende Arbeit an einigen Stellen sprachlich korrigiert, aber inhaltlich nicht mehr angepasst. Eine vollständige Überarbeitung der Arbeit wäre ein erheblicher Aufwand, den ich derzeit nicht leisten kann. Der damalige Schnappschuss bietet einen Eindruck von der stetig fortschreitenden weiteren Entwicklung des Sanktionsregimes und ist für deren weitere Beobachtung schon ein Wert an sich. Die wesentlichen Ergebnisse der Untersuchung sind gleichgeblieben; einige Erwartungen an eine künftige Sanktionsreform haben sich erfüllt, andere nicht.

Die wesentlichen zwischenzeitlichen Entwicklungen stelle ich in einem Nachtrag („Teil 2 – Nachtrag zur Dissertation“) im Anhang zur eigentlichen Untersuchung („Teil 1 – Unternehmenssanktionen durch die Weltbank“) dar.

Ich danke allen, die mich dazu veranlasst und es mir ermöglicht haben, mich über ein Jahr lang gedanklich in ein Thema zu versenken. Insbesondere danke ich den Angehörigen der Integrity Vice Presidency der Weltbank in Washington D.C., die ich in der Wahlstation meines Rechtsreferendariats drei Monate lang Kollegen nennen durfte. Das Sanktionsregime der Weltbank ist rein akademisch gesehen eine faszinierende Angelegenheit. Vor allem aber verbinde ich damit viele Menschen, die professionell und mit Leidenschaft zusammen für eine...

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