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Rechtsnatur und Rechtswirkungen des Flächennutzungsplans

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Gerrit Krupp

Der Autor untersucht Rechtsnatur und Rechtswirkungen des Flächennutzungsplans. Diesem kommt nach der Rechtsprechung als vorbereitender Bauleitplan eine wichtige Leitfunktion für die städtebauliche Entwicklung in den Gemeinden zu. Trotzdem wird der Flächennutzungsplan durch die herrschende Meinung zumeist als hoheitliche Maßnahme eigener Art ohne Außenwirkung eingestuft. Die Untersuchung hinterfragt diese über Jahrzehnte gefestigte Dogmatik. Sowohl seine Stellung im Gefüge der zweistufigen Bauleitplanung als auch seine Bedeutung für das Zulässigkeitsregime im Außenbereich zeigen, dass die Rechtswirkungen des Flächennutzungsplans zum Teil erheblich sind und seiner Einordnung durch die herrschende Meinung nicht uneingeschränkt gefolgt werden kann.

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4. Teil: Die Rechtswirkungen des Flächennutzungsplans im Geflecht der räumlichen Planung

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4. Teil:   Die Rechtswirkungen des Flächennutzungsplans im Geflecht der räumlichen Planung

Im Folgenden werden die Stellung und die Rechtswirkungen des Flächennutzungsplans im System der räumlichen Planung untersucht. Dies gilt sowohl hinsichtlich der Ebenen der Raumordnung und der Bauleitplanung als Gesamtplanungsrecht als auch hinsichtlich der Fachplanung als sektorale Planung.

A.   Grundzüge der räumlichen Planung

Raumplanung ist die räumliche Planung der öffentlichen Hand auf allen Ebenen und Sachgebieten.741 Damit umfasst das Raumplanungsrecht sowohl das raumbezogene Gesamtplanungsrecht als auch das raumbezogene Fachplanungsrecht.742 Die einzelnen Planungen stehen hierbei nicht beziehungslos zueinander.743 Vielmehr sind die verschiedenen Ebenen der Raumplanung eng verzahnt.744 Idealtypisch stellt die Raumplanung eine Stufenfolge von Planungen dar, die sich – ausgehend von dem jeweils größeren Raum – stufenweise konkretisiert und schließlich die Nutzung des einzelnen Grundstücks regelt.745

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