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Kollisionsrechtsbezogene Informationspflichten des europäischen Privatrechts aus der Perspektive des Internationalen Privatrechts

Unter besonderer Berücksichtigung des materiellen und kollisionsrechtlichen Verbraucherschutzes

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Alexander Schüßler

Verschiedene europäische Richtlinien verpflichten Unternehmer, Anbieter und Versicherer, ihre Kunden vor Vertragsschluss über das auf den Vertrag objektiv anwendbare Recht oder über eine in den AGB enthaltene Rechtswahlklausel zu informieren. Der Autor setzt sich umfassend mit diesen kollisionsrechtsbezogenen Informationspflichten auseinander. Er zeigt nicht nur den Bestand der Informationspflichten auf, sondern setzt diese in einen kollisionsrechtlichen Kontext. Das Buch untersucht zudem den notwendigen Inhalt und den Umfang der Informationspflichten sowie die Rechtsfolgen bei deren Verletzung und beleuchtet das Verhältnis der Informationspflichten zu Rechtswahlklauseln in AGB.

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1. Teil: Grundlagen

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1.   Teil: Grundlagen

A.   Bedeutung von Information in der EU

Information und Informationspflichten im Generellen sind im Geflecht aus europäischem Primär- und Richtlinienrecht und nationaler Umsetzung in der Literatur ausführlich behandelt worden. Daher beschränken sich die Ausführungen zum Informationsmodell des europäischen Verbraucherrechts auf das Notwendigste.

Seit jeher ist es Regelungsansatz und grundlegende Vorgehensweise des europäischen Gesetzgebers in Bezug auf europäisches Verbraucherrecht, strukturellen Ungleichgewichten bei der Vertragsanbahnung mittels Informationspflichten zu begegnen. Diese Ungleichgewichtslagen und der damit verbundene Informationsbedarf lassen sich auf verschiedene Ursachen zurückführen: Sie liegen, als kollektive Ursachen, in den geänderten Bedingungen unseres Zeitalters, welches sich durch zunehmende Arbeitsteilung und andauernde Wissensspezialisierung auszeichnet7. Hiervon betroffen sind insbesondere „Rechtsprodukte“ wie Finanzprodukte oder Versicherungen8.

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