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Daten in der Erbmasse

Der digitale Nachlass zwischen Erbgang und Rechtsdurchsetzung

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Michael Thiesen

Die Bedeutung des digitalen Nachlasses ist in der digitalisierten Welt nicht zu unterschätzen. Dieses Buch untersucht die verschiedenen rechtlichen Schwierigkeiten, die sich bei der Vererblichkeit von Daten nach geltendem Recht stellen und führt diese einer einheitlichen Lösung zu, die insbesondere dem Willen des Erblassers Rechnung trägt. Dabei nehmen vertragsrechtliche und -gestalterische Aspekte einen großen Anteil ein. Aber auch der Datenschutz sowie Tendenzen in der Kommerzialisierung von syntaktischen Daten werden für Lösungsansätze herangezogen. Schließlich findet auch eine Auseinandersetzung mit entgegenstehenden Rechten wie dem Fernmeldegeheimnis sowie dem Persönlichkeitsrecht des Erblassers sowie Dritter statt. Auch der Blick über die europäischen Grenzen bleibt nicht aus.

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Kapitel 4: Der Eintritt der Erben in die vertraglichen Rechtspositionen des Nutzers

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Kapitel 4:  Der Eintritt der Erben in die vertraglichen Rechtspositionen des Nutzers

Die Verträge zwischen dem Erblasser und dem Provider bilden die Grundlage für die Nutzung der Internetdienste. Aus ihnen folgen Rechtspositionen, die denjenigen zu bestimmten Handlungen im Hinblick auf die beim Provider gespeicherten Daten berechtigten, dem sie materiell-rechtlich zugewiesen sind. Treten Erben des Nutzers in dessen Rechtsstellungen ein, liegt es nahe, dass sie aus erbrechtlicher Perspektive dieselben Rechte an den Daten haben. Ziel dieses Kapitels ist es, diese Hypothese zu überprüfen und möglichen Handlungsbedarf aufzudecken. Dafür werden zunächst die für diesen Komplex relevanten vertraglichen Rechte der Nutzer hinsichtlich der gespeicherten Daten geklärt (A.). Im Anschluss werden Umstände thematisiert, die einem möglichen erbrechtlichen Übergang entgegenstehen können (B., C.). Schließlich werden Hilfsansprüche thematisiert, die möglicherweise eine zusätzliche Handhabe im Hinblick auf die Daten darstellen (D., E.). Abschließend werden die Ergebnisse zusammengefasst und im Lichte der Ausgangsfrage bewertet (F., G.). Aus dem Gesagten ergibt sich, dass dieses Kapitel nur Online-Daten betrifft.

A.  Die einschlägigen Rechte und ihre Vererblichkeit

Die Erben treten durch die Universalsukzession in die vertraglichen Rechtsstellungen des Erblassers ein. Dazu zählen alle Hauptleistungs- sowie alle Nebenansprüche, unabhängig davon, ob sie aus einem einfachen oder einem Dauerschuldverhältnis stammen.245 Um die Stellung der Erben beurteilen zu können, muss also zunächst die Position des Nutzers eines Internetdienstes selbst gegenüber...

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