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Daten in der Erbmasse

Der digitale Nachlass zwischen Erbgang und Rechtsdurchsetzung

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Michael Thiesen

Die Bedeutung des digitalen Nachlasses ist in der digitalisierten Welt nicht zu unterschätzen. Dieses Buch untersucht die verschiedenen rechtlichen Schwierigkeiten, die sich bei der Vererblichkeit von Daten nach geltendem Recht stellen und führt diese einer einheitlichen Lösung zu, die insbesondere dem Willen des Erblassers Rechnung trägt. Dabei nehmen vertragsrechtliche und -gestalterische Aspekte einen großen Anteil ein. Aber auch der Datenschutz sowie Tendenzen in der Kommerzialisierung von syntaktischen Daten werden für Lösungsansätze herangezogen. Schließlich findet auch eine Auseinandersetzung mit entgegenstehenden Rechten wie dem Fernmeldegeheimnis sowie dem Persönlichkeitsrecht des Erblassers sowie Dritter statt. Auch der Blick über die europäischen Grenzen bleibt nicht aus.

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Kapitel 5: Der Eintritt der Erben in datenschutzrechtliche Befugnisse des Nutzers

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Kapitel 5:  Der Eintritt der Erben in datenschutzrechtliche Befugnisse des Nutzers

Als weiterer Lösungsansatz für den digitalen Nachlass kann an das Datenschutzrecht gedacht werden. Es räumt einer Person, dem Betroffenen, bestimmte Rechtspositionen im Hinblick auf Daten ein, die sie betreffen. Zwar kann das Datenschutzrecht mit seinem semantischen Datenbegriff618 die Frage nach Rechten am digitalen Nachlass nicht vollständig beantworten, da es nicht alle syntaktischen Daten als solche, unabhängig von ihrem semantischen Inhalt erfasst. Es handelt sich nur um eine Lösung im Hinblick auf personenbezogene Informationen über den Betroffenen. Allerdings befriedigt ein datenschutzrechtlicher Ansatz zumindest in diesem Anwendungsbereich dasselbe Bedürfnis der Hinterbliebenen, an Informationen zu gelangen, die digital gespeichert sind und sich in syntaktischen Daten befinden. Denn in vielen Fällen handelt es sich dabei um personenbezogene Daten. Treten die Erben in die datenschutzrechtlichen Befugnisse des Betroffenen ein, können sie die entsprechenden Informationen auch abseits von vertragsrechtlichen Ansprüchen herausverlangen.

Nachdem die einschlägigen Befugnisse des Betroffenen skizziert worden sind (A.), ist deren Vererblichkeit zu klären. Zur Beantwortung dieser Frage wird zunächst darauf eingegangen, ob das Datenschutzrecht überhaupt auf Daten Verstorbener anwendbar ist (B.). Im Anschluss daran wird die davon zu trennende Frage beantwortet, ob die jeweiligen Befugnisse nach den bereits herausgearbeiteten Maßstäben vererblich sind (C.). Abschließend werden die Ergebnisse zusammengefasst und im Lichte der Ausgangsfrage bewertet (D., E.).

A.  Einschlägige Befugnisse des Nutzers als Betroffenem

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